Di

03

Mai

2016

Fraktionslos für DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach

Persönliche Erklärung zur Sitzung des Stadtrats Bergisch Gladbach, 03.05.2016
 
Sehr geehrte Damen und Herren
Sehr geehrte Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
 
ich denke, dass ich ihnen eine kurze Erklärung zu der neuen „mitte-links“ Fraktion im Stadtrat schulde.
 
Wenige Tage vor der neuen Fraktionsbildung habe ich bei der alten „DIE LINKE Fraktion“ zum zweiten Mal einen bedingungslosen Aufnahmeantrag gestellt. Dieser wurde von der Fraktion ohne politische Begründung leider wieder abgelehnt und es wurde eine funktionale Fraktion mit der rechten Bürgerpartei Bergisch Gladbach gebildet. Diese neue Fraktion hat sich in ihrer ersten Presseerklärung klar von einer linken Position abgesetzt und bezeichnet sich als sogenanntes „mitte-links Bündnis“. Das Kommando wurde von der Bürgerpartei GL übernommen.
 
Als auch weiterhin fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. Bergisch Gladbach stehe ich fest zum Programm und den demokratischen Prinzipien meiner Partei und werde dieses auch weiterhin hier im Rat vertreten. Ich bin nicht die politische Mitte, denn ich bin demokratischer Sozialist und mein Herz schlägt links.
 
In Sachfragen und bei Vorschlägen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in dieser Stadt verbessern können, bin ich jederzeit zu einer thematischen Zusammenarbeit mit allen Fraktion dieses Stadtrats, außer der ALFA, bereit. Für eine Fraktionsbildung stehe ich nicht zur Verfügung, denn es bleibt auch weiterhin mein Ziel, dass die drei Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE eine gemeinsame klar linke und basisdemokratische Fraktion bilden.
 
Wer bereit ist, sich mit linken Positionen und Vorschlägen auseinanderzusetzen oder eine Zusammenarbeit mit der Basisgruppe DIE LINKE in Bergisch Gladbach sucht, kann sich gerne an mich wenden. Ich sitze an diesem Tisch. (im Ratssaal)
 
Hier ist DIE LINKE!
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Mo

02

Mai

2016

Nationalismus ist keine Alternative – von Bergisch Gladbach bis Stuttgart

Am letzten Donnerstag haben NIKA-Aktivist*innen den Stammtisch der AfD Bergisch Gladbach aufgemischt. Im urdeutschem Ambiente wollte der Kreisverband vermutlich das Parteiprogramm diskutieren. Dem haben die Antirasst_innen einen Strich durch die Rechnung gemacht! Der rechte Rentner*innen – Klüngel aus dem Rheinland wird sich wohl nochmal überlegen, ob sie am Wochenende ins Schwabenländle fahren.
AntifaschistInnen werden den Parteitag massenhaft blockieren und dem rassistischen Treiben die Alternative einer solidarischen Gesellschaft entgegenstellen! #KeineStimmungkeinePartyAfD

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Mo

18

Apr

2016

Stellungnahme der DIE LINKE. Basisgruppe Kommunalpolitik Bergisch Gladbach zur Bildung der Stadtratsfraktion „DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL“

Im Stadtrat Bergisch Gladbach gibt es eine neue Fraktion "DIE LINKE. mit Bürgerpartei GL".

Hier die Stellunnahme von DIE LINKE. Basisgruppe Kommunalpolitik Bergisch Gladbach dazu.

Hier bei www.die-linke-gl.org nachlesen >>>

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Fr

15

Apr

2016

Offenheit und Klarheit

Obergrenzen sind rechtswidrig

Es ist reine Wortglauberei ob man eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen „fordert“ oder „feststellt“, denn der Zweck bleibt der Gleiche. Ziel einer Obergrenze, wie sie leider auch Bürgermeister Lutz Urbach (Bergisch Gladbach) und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach (beide CDU) fordern, ist es, die sich in Not befinden Menschen, die vor Krieg und politischer Verfolgung fliehen, daran zu hindern sich in Deutschland in Sicherheit zu bringen. So sollen die humanistische Hilfe und christliche Barmherzigkeit der Menschen beschränkt werden. Wer eine Obergrenze will, will diese auch mit Zäunen und Abwehrmassnahmen durchsetzen, sonst würde diese keinen Sinn machen. Wie das funktioniert sehen wir in Idomeni.
Eine Obergrenze wäre nicht nur verfassungswidrig, sondern, verstößt auch gegen EU- und gegen Völkerrecht. Diese Forderung beruhigt die Bevölkerung nicht, sondern sie ist Wasser auf die Mühlen der rechten Menschenfeinde und Rassisten. Die immer wieder erhobene Behauptung die Aufnahme der Flüchtlinge sei rechtswidrig ist purer Populismus, denn die Rechtsgrundlagen sind klar und eindeutig. Dieses sind Artikel 16a  Grundgesetz, Artikel 14 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" und das "Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“- wie der eigentliche Titel der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) lautet.  Die Forderung nach "Rückführung" ohne Prüfung, was eigentlich "Abschiebung" meint, widersprechen eindeutig diesen Grundechten.

Bekenntnis zu demokratischen Werten

Das Abkommen mit der Türkei ist keine humanitäre Lösung, wie man an der Grenze zu Mazedonien beobachten kann. Angela Merkel wollte keine Obergrenze, Horst Seehofer wollte höchstens 200.000 Flüchtlinge. Jetzt gibt es ein Kontingent von 72.000 für ganz Europa, 16.000 für Deutschland. Deutschland kann mehr für die Flüchtlinge tun als das, was die Türkei jetzt unternimmt. Deutschland kann auch viel mehr  Menschen aufnehmen und versorgen als uns nicht nur Kommunalpolitiker Glauben machen wollen; und es braucht ein Einwanderungsgesetz. Krisen entstehen aber durch Kontrollverlust oder das Gefühl eines bevorstehenden angeblichen Chaos. Solch einen Gefühl in der Bevölkerung sollte vermieden werden. Doch Forderungen nach einer Obergrenze, unrealistischen Luftnummern im kommunalen Haushalt mit angeblichen 100%Kostenerstattung, vorhersehbaren Fehlkalkulation, Rechentricks und Angstmacherei erzeugen Kopfschütteln und Unsicherheit. Wir brauchen stattdessen Barmherzigkeit und Solidarität, ein klares Bekenntnis zum Rechtsstaat, den Grund- und Menschenrechten, unseren christlichen und humanistischen Werten und eine solide und seriöse Planung,

Wir müssen versuchen, die Menschen zu erreichen, die aus Sorge um die eigene soziale Stellung, aus Angst und aus Unzufriedenheit mit der Politik den rassistischen und rechten Hetzern auf den Leim gehen. Dazu gehören zuerst Transparenz und Ehrlichkeit. Wenn Fehler passieren und schwierige Entscheidungen getroffen werden müssen, müssen wir darüber offen sprechen, statt die Dinge schönzureden oder schönzurechnen. Hier darf nichts verschwiegen oder unter den Tisch gekehrt werden, sondern Kritik sollte zugelassen, ausgehalten und angenommen werden. Durch Heimlichtuerei und Vertuschung, wie es ja einige bei dieser Thematik wünschen, wird die Unzufriedenheit nur noch weiter vergrößert. Wir dürfen die zum Teil berechtigte Kritik nicht den rechten Bauernfängern überlassen.

Flüchtlinge sind Teil unserer Gesellschaft

Die alten und auch die neuen Bürgerinnen und Bürger haben nicht nur Anspruch auf Solidarität und Unterstützung, sondern auch auf Offenheit und Klarheit. Dies gilt ganz besonders auch für diejenigen, die noch auf dem Weg sind, um in Deutschland Frieden zu finden. Diesen müssen wir entgegenkommen und die Hand reichen. Die Flüchtlinge dürfen nicht versteckt werden, denn sie sind schon jetzt Teil unserer Gesellschaft, mittendrin, mit ihren alltäglichen Schwierigkeiten, Anforderungen, Fähigkeiten, Träumen und den Möglichkeiten, die allen eröffnet werden. Wir dürfen nicht nur über sie reden, sondern müssen mit den Menschen reden, sie einbeziehen, sie selbst entscheiden lassen und ihnen die Möglichkeit geben ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Sie sind kein „Problem“, sondern eine Chance.

Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern offensiv erklären, warum es sinnvoll ist, dass Solidarität nicht an den eigenen Grenzen endet, warum Europa uns hilft und nicht schadet und wie man eine Einwanderungsgesellschaft entwickelt und gestaltet, so dass sie Gewinn bringt und nicht Verluste produziert. Und wir müssen ein Integrations- und Gerechtigkeitsangebot machen, das den Aufstieg in der Gesellschaft nicht blockiert, sondern ermöglicht. Obergrenzen bringen hier nichts und mit dieser Forderung macht man das Geschäft der Kräfte, von denen man sich sonst öffentlich distanziert.

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Mi

13

Apr

2016

30 Mio € Haushaltsloch im Doppeletat Bergisch Gladbach

Die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge in Bergisch Gladbach liegen über den angesetzten Zahlen, so dass im Stadthaushalt mit einem jährlichen Fehlbetrag von ca. 15,3 Mio € .zu rechnen ist.

Aufwind für rechte Hetzer
Das ist ein gefundenes Fressen für rechte Populisten wie der AfD, denn diese werden jetzt wieder die Gelegenheit haben gegen Flüchtlinge zu hetzen. Besser wäre es gewesen, Bürgermeister Lutz Urbach hätte dem Stadtrat schon im Dezember 2015 realistische Zahlen vorgelegt. Jetzt wird die unnötige Debatte um die Flüchtlinge neu aufkocht. Hätte man im Etat dieses schon früher erledigt, könnte Ruhe einkehren, alle könnten ihre Aufgaben erfüllen, statt die Menschen weiter zu verunsichern. Jetzt besteht die Gefahr, dass die lokale Unterstützung für die Flüchtlinge drastisch reduzieren werden könnte. Damit würde nicht nur Integrationschancen verringert werden, sondern auch die rechten und rassistischen Hetzer in den Stadtteilen bekommen neuen Aufwind.   

„Haushaltsbetrug“?
In der Haushaltdebatte vor wenigen Wochen hatte ich als Stadtratsmitglied für DIE LINKE bei der Haushaltdebatte deutlich gemacht, dass der Haushalt auf der unhaltbaren und unrealistische Annahme basiert, dass die Kosten der Unterbringen der Flüchtlinge zu 100% erstattet würden. Die rechtliche Lage war damals klar und trotzdem hat die Verwaltungsspitze die Bürgerinnen und Bürger glauben machen wollen, dass ihr Wunschtraum erfüllt würde und man alles für diese kommunale Aufgabe erstattet bekomme. Tatsächlich hat das Land die Erstattung der Kommunen nur auf 38% erhöht. Hinzukommen sonstige Erstattung und Entgelte von 5,7 Mio €. (auch vom Bund). Dennoch müssen 45% der Kosten von der Stadt selbst aufgebracht werden.
Eine 100% Erstattung in den Haushalt zu schreiben war ein Luftbuchung und schlicht der Versuch den Bürgerinnen und Bürger wenige Monate vor der Landtagswahl vorzugaukeln, dass der CDU-Bürgermeister das schon machen würde. Doch auch schon in Dezember 2015 war klar, dass die politische Forderung von Bürgermeister Lutz Urbach keine Aussicht auf Erfolg haben würde.

Prüfung einer Klage
Die nun geringere als angenommene Erstattungsquote und die höheren Kosten vor Ort bescheren somit den im Dezember beschlossene Haushalt schon im April mit einem riesiges Haushaltsloch von ca. 15,3 Mio € /Jahr. Das sind fast 5% des Gesamtvolumens des Jahresetats. Und da es sich um einen undemokratischen Doppelhaushalt für zwei Jahre handelt muss über eine Fehlbetrag von mehr als 30 Mio € gesprochen werden, denn im nächsten Jahr fehlen wieder 15,3 Mio in der Stadtkasse.
Den Bürgerinnen und Bürger so einen Scheinhaushalt vorzulegen war nicht nur dreist und unverschämt, sondern auch rechtlich fragwürdig. Deshalb prüfe ich eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, ob dieser Haushalt so überhaupt noch rechtens ist.  
Und auch für die Ratsmitglieder war das durchschaubar und trotzdem hat die Mehrheit aus CDU und SPD bei dieser vorhersehbaren “Fehlkalkulation" mitgestimmt, welches jetzt auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird.

Wie ich schon in meiner Haushaltsrede im Dezember vorgetragen hatte, muss nun schon wenige Wochen später ein umfassender Nachtragshaushalt diskutiert werden. Der gesamte Doppelhaushalt, der nach dem Willen der großen Koalition eigentlich für zwei Jahre gelten sollte, ist schon wenige Wochen nach der Abstimmung reine Makulatur.

UPDATE 13.04.2016, 16 Uhr

Unseriöse „Fehlkalkulation“ trifft die Flüchtlinge
Mit der heute veröffentlichen städtische Pressemitteilung „Stadt beziffert Flüchtlingskosten neu - Höhere Gewerbesteuer sorgt zunächst für Etat-Ausgleich“ der Stadt Bergisch Gladbach offenbart die Verwaltung das gesamte Ausmaß der Fehlkalkulation und rettet sich in eine Prognose über die erwartet derzeit rund 13 Millionen € Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer bis zum Jahresende. Wie erwartet kündigt die Stadt an, dass die „Standards“ in einigen Unterkünften nicht „aufrecht erhalten werden müssen“.  Die Pressestelle der Stadt erklärt, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine anderen Maßnahmen eingeleitet worden, um den Haushalt zu sichern.
 
Natürlich kann man nie wissen, wie sich die Einnahmeseite genau entwickelt. Auch war und ist nicht klar wie sich die Flüchtlingszahlen und die Kosten dazu entwickeln würden. Und genau deshalb ist die Stadt im Haushaltssicherkonzept gehalten eine solide und vorsichtige Planung vorzulegen. Das ist nicht geschehen. Auch erklärt der Kämmer nicht, wie der Fehlbetrag von 15,3 Mio € in 2017 finanziert werden kann, denn dafür liegen keine Prognosen für Mehreinnahmen vor.

Bei der Frage der Kostenerstattung durch das Land NRW war schon im Dezember 2015 offensichtlich, dass es nicht zu einer 100%igen Erstattung kommen würde.

Unseriös und undemokratisch
Hinzutritt, dass CDU & SPD einen Doppelhaushalt durchgesetzt haben, der sogar einen Zweijahresplan bis Ende 2017 beinhaltet. Auch hier war allen klar, dass dies Luftbuchungen sind. 

Ziel des Doppelhaushalts war es, die politische Opposition im Stadtrat auszuhebeln und dort mundtot zu machen. Der Gesetzgeber sieht eigentlich vor, dass die kommunalen Haushalte jährlich diskutiert und verabschiedet werden. Dafür sind die Ratsmitglieder schließlich gewählt worden. Gerade in dieser angespannten Situation wäre dieses besonders notwendig. Mit der Ankündigung, dass man keinerlei Maßnahmen zur Sicherung des Haushalts ergriffen hat, wird offenbar, dass der Stadtrat aus dem Treiben der Stadtverwaltung zwei Jahre herausgehalten werden soll und CDU & SPD weiter mauscheln und mageln wollen, um die die Opposition rauszuhalten.

Es bleibt ein Loch von 2,5 Mio € jährlich
Selbst wenn es für 2016  13 Mio € Mehreinnahmen geben sollte, bleibt ein Loch von fast 2,5 Mio für 2016 übrig. Ob das in 2017 noch größer wird ist unklar. Um dieses Loch zu stopfen denkt die Verwaltung über Kürzungen bei den Kosten der Flüchtlinge nach. Man will das Problem auf dem Rücken der Flüchtlinge austragen. Der daraus resultierende Schaden ist unabsehbar und ist Wasser auf die Mühlen der Rechtpopulisten und Rassisten.

Die jetzige Situation zeigt deutlich, dass ein solches Vorgehen vielleicht legal, aber zutiefst undemokratisch und wirtschaftlich unseriös ist.

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Mo

11

Apr

2016

Bürgerbündnis gegen die Zerstörung unserer Stadt

Der Wahnsinnsplan einer Schnellstraße über den alten Bahndamm quer durch Wohngebiete in Bergisch Gladbach ist einer der Kernpunkte einer verfehlten Gewerbeflächen- und Wirtschaftsförderungspolitik von Bürgermeister Lutz Urbach und der großen Kommunalkoalition aus CDU & SPD. Alleine in den Stadtteilen Bensberg, Frankenforst und Lustheide sollen für neue Gewerbegebiete mehr als 50.000 qm Wald fallen. Weitere Pläne für riesige Flächen in Moitzfeld/Herkenrath werden seit Jahren diskutiert. Auch der vorgesehene Um- und Ausbau der Autobahn A4 auf sechs Spuren würde nicht nur mehr innerstädtischen Verkehr erzeugen, sondern auch höhere Emissionen wie Feinstaub, Stickoxide und Lärm für die Menschen bedeuten. Alle diese Pläne gehören zu einer Strategie und nutzen nur wenigen Gewerbetreibenden, doch die negativen Folgen für die gesamte Stadt müssen dann alle tragen. Dagegen formiert sich bürgerschaftlicher Widerstand.
>> im Bürgerportal IN-GL den ganzen Text weiterlesen >>
 

 
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Mi

06

Apr

2016

Unverhohlen dreister ...

Vor wenigen Tagen wurde ich Bergisch Gladbach wiedermal durch einen Rechten auf offener Straße verbal bedroht. So etwas häuft sich in letzter Zeit überall im Land und die reale Bedrohungssituation gegen Antifaschisten und linke Aktivisten nimmt deutlich zu und die Rechten werden immer unverhohlen dreister. Auch wenn manche sagen, dass dies vielleicht auch an einem selbst liegen könnte, bleibt meine Antwort die gleiche: „Jetzt erst recht!“, man darf sich nicht davon verängstigen lassen, denn genau das ist das Ziel der Rechtsextremen. Leider erreichen sie genau das bei vielen Menschen, von denen man dies eigentlich nicht erwarten würde. Mit verbalen Attacken am Arbeitsplatz, in der Kneipe, in der Bahn oder auf offener Straße fängt es an und hört auf mit handfesten Angriffen auf Wohnheime und direkter Gewalt gegen Menschen. Ich kann die verstehen, die sich eingeschüchtert etwas zurücknehmen, doch für diejenigen, die sich endsolidarisieren oder sogar um Nachsicht für rassistische Wutbürger oder rechte Drohungen ersuchen, habe ich kein Verständnis. Sie stehen nicht nur schweigend daneben und schauen ängstlich zu, sondern mit dieser Haltung werden sie zu Helfern und Helfershelfern der Täter. Niemand darf wegsehen, sondern muss der rechten Gewalt und schon den Drohungen couragiert entgegentreten. Eine wehrhafte Demokratie braucht aktive Demokraten.

 

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Mo

04

Apr

2016

Gefallen ...

Die Welt durcheinander, die Basis wankt, der feste Stand verloren, schwankend, die Fahne hängt, die Suche dahin, taumelnd. Weiß nicht was passiert ist, weiß nicht wie, auf einem anderen Weg, kann nichts tun, nur zurücksehen, hilflos zuschauen, Dinge zerbrechen. Schade um die Ideen, die Träume, das Gewonnene. Eine Chance vertan, neue in Sicht, kein Zurück, voran. Das Herz schlägt, Leidenschaft, Leben, Liebe, der Atem kräftig, das Blut kocht.

Steh wieder auf!

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