Di

08

Nov

2016

Verzeihen, Respekt und Solidarität ...

Immer wieder trifft man auf Menschen, die unhöflich oder respektlos sind und es ist schwer zu wissen, wie man damit umgehen soll. Soll man diese respektlose Person einfach ignorieren oder ist man dann ein Fußabtreter, wenn man das tut? Sollte man für sich und seine Würde eintreten und wenn ja, wie? Würde das die Situation nur weiter eskalieren weil der andere eine angemessene Antwort vielleicht nicht versteht?
Immer wieder geschieht es auch in der Politik, dass Menschen den Respekt verlieren, weil sie andere Meinungen und andere Positionen nicht akzeptieren können oder an ihren eigenen Vorteil denken. Manche fühlen sich auch einfach nur unverstanden und selbst respektlos behandelt.

Sachlicher und auch polemischer Streit gehört manchmal und besonders in der Politik dazu. Auch wenn dabei mal über die Stränge geschlagen wird, bewahren die meisten Beteiligten den Respekt voreinander.
Doch leider verlieren auch manche die Contenance im menschlichen Miteinander. Mir ist das leider auch schon passiert und ich bedauere das sehr und entschuldige mich dann auch bei denjenigen, die ich falsch behandelt habe.
Eine ehrliche Entschuldigung gehört zum Respekt dazu, denn es zeigt die Einsicht darin, dass man selbst einen Fehler gemacht hat. Umgekehrt gehört es dazu, dass man eine Entschuldigung annimmt, denn auch das zeigt Respekt vor dem anderen Menschen. Wer anderen nicht vergeben kann, schadet damit vor allem einer Person: sich selbst.

"... seine Schergen ..."
Vor wenigen Tagen wurde ich beschimpft und der Lüge bezichtigt, weil ich öffentlich andere Positionen und politische Einschätzungen vertrete. So ist das in der Politik, doch die Wortwahl mit des Gegenüber war dann doch bemerkenswert: Er verwendete für meine politischen Bündnispartner, Freunde und UnterstützerInnen das alte Wort "Schergen", was man heute nur sehr selten hört. Scherge wird im heutigen Sprachgebrauch abwertend verwendet und man bezeichnet damit oft einen „Henkersknecht“, einen Büttel, einen käuflichen Verräter oder generell eine Person, die einem Schurken als Handlanger dienstbar ist und seine Befehle und Aufträge gegebenenfalls auch unter Anwendung von Gewalt ausführt. (siehe Duden und Wikipedia) Das ist schon harter Stoff, denn es trifft auch mich. So geht man im politischen Diskurs eigentlich nicht miteinander um, wenn man sich sonst Solidarität auf die Fahnen geschrieben hat.
Natürlich ist das barer Unsinn, aber macht an dieser Stelle keinen Sinn, diese sehr harten Anschuldigungen zu widerlegen, denn diese wurde nicht inhaltlich oder mit Argumenten untermauert oder begründet. Mit Geld lassen sich andere kaufen und niemand wendet Gewalt an.

Auch wenn ich bisher keine Entschuldigung für diese Beschimpfung gehört habe, verzeihe ich ihm,
denn ich vermute, dass es ihm wohl nicht ganz klar war und ist, was er da über meine Freunde und mich sagte.  Für mich ist Verzeihen ein Akt der aktiven Lebensgestaltung, denn man übernimmt damit Eigenverantwortung. Wer verzeiht, lässt nicht zu, dass andere Menschen das eigene Leben dauerhaft beeinflussen und bestimmen können. Wer vergeben kann, öffnet sich für Veränderungen im Miteinander und für Neues. Das ist gelebte Solidarät und Verbundenheit und nur so kann man nach vorne schauen!

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Mo

31

Okt

2016

Atomkatastrophe könnte auch Bergisch Gladbach treffen

Eine neue Risikostudio zeigt, dass ein Unfall im Atomkraftwerk Tihange (Belgien) auch das nur ca. 135 km östliche Bergisch Gladbach und das gesamte Bergische Land treffen könnte. Damit ist dieses Thema ein wichtiges Thema für Kommunalpolitik in Bergisch Gladbach. ...

Hier im Bürgerportal IN-GL.de nachlesen . ...>

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Fr

28

Okt

2016

Das verschwundene Wohnbaulandkonzept!

Die Stadtverwaltung Bergisch Gladbach unterschlug den Bürgerinnen und Bürgern während des Beteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan wichtige beschlossene Konzepte zur Stadtentwicklung. Erst auf Anfrage von mir als Ratsmitglied für DIE LINKE wurden die beiden Konzepte eiligst der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und in die Webseite der Stadt wieder eingepflegt.
"Ein Schelm, der Böses dabei denkt", denn das Wohnbaulandkonzept GL widerspricht fachlich fundiert in Kernaussagen und in frappierender Art und Weise dem Vorentwurf zum Flächennutzungsplan. Das ist bemerkenswert, denn eigentlich sollte dieses vom Stadtrat beschlossene Konzept Handlungsauftrag und Leitline für die Verwaltung bei der Erstellung des Flächennutzungsplans sein.
Übrigens ist das Wohnbaulandkozept #gl1 auch weiterhin nicht im Ratsinformationsystem, sondern nur auf der Webseite der Stadt zu finden. Auch andere Konzepte zum FNP waren und sind für die Mitglieder des Stadtrats also nicht mehr zugänglich gewesen, Im Ratsinformationssystem wurden und sind sie auch weiterhin nicht hinterlegt, obwohl diese Teil des Beschlusses und der Vorlagen des Stadtrats sind. Da die meisten Ratsmitglieder ihre Vorlagen nicht mehr gedruckt bekommen, sondern nur noch digital bearbeitet, bedeutet das doch einen erheblichen Informationsverlust gegenüber der Verwaltung für die Mitglieder des Stadtrats wenn zu einer wichtigen Entscheidungen wichtige Dokumente nicht verfügbar sind. ... Hier im Bürgerportal IN-GL.de nachlesen >>>

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Mi

26

Okt

2016

Hass verkrüppelt

Ich kann Menschen nicht verstehen, die große Energie aufbringen, um ihren Hass zu entladen, damit ihr eigenes Ego befriedigt wird. Wahrscheinlich ist es der blanke Neid über die, die ihr Leben meistern, glücklich sind und dabei gerade und aufrecht bleiben. Solch ein Hass hat oft seine Ursache in einem Frust über die eigene Unzulänglichkeit und einem Gefühl des Versagens am eigenen Leben. Bei manchen Menschen bekomme ich den Eindruck, dass der Kampf gegen andere zu ihrem Lebensinhalt wird und sie dabei ihr eigenes Leben, ihre Ziele und ihre Prinzipien völlig aus den Augen verlieren, um sich über andere zu erheben. Das schlimmste ist, sich davon mitreißen zu lassen und es ihnen gleichzutun. Es schmerzt, doch kann man nichts tun und nur zusehen, wie sie sich selbst zerfressen und dabei verkrüppeln. "Niemals in der Welt hört Hass durch Hass auf. Hass hört durch Liebe auf." sagt Buddha.

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Di

18

Okt

2016

Kameraüberwachung am Rathaus abschalten!

Ganz nebenbei wurde der Stadtrat darüber informiert, dass am Rathaus Bergisch Gladbach Stadtmitte der Parkplatz von städtischen Kameras überwacht wurde oder wird. Das wirft zahlreiche Fragen auf. 
In einer Anfrage an den Bürgermeister Lutz Urbach fordere ich als Mitglied des Stadtrats für DIE LINKE. Aufklärung des Sachverhalts und den Abbau der Überwachung am Rathaus.

Hier die Anfrage als PDF zum download. 


Update 20.10.2016: An anderer Stelle wurde übrigens behauptet, dass es sich bei der abgebildeten Kamera um eine IP-Kamera handeln würde. Dies ist nicht der Fall. Die oben abgebildete Kamera ist lediglich mit einem Recorder verbunden, der wiederrum mit dem Netzwerk verbunden werden kann, aber es zumindest vor wenigen Tagen nicht war. Die Kamera ist angsschlossen und unter Strom, während der Recorder ausgeschaltet war. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz BDSG muss die Kamera ausgeschildert sein. Nach eindeutiger Rechtsprechung gilt dies auch dann, wenn die Kamera nicht funktionsfähig geschaltet ist und nicht aufzeichnet, da der Benutzer dies nicht erkennen kann. Diese eindeutige Rechtslage scheint man im Rathaus aber zu ignorieren.

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Fr

14

Okt

2016

Verkehrsplanung FNP Bergisch Gladbach: Der Kranke will sich noch kranker machen.

Die Stadt Bergisch Gladbach hat wie jede große Stadt in Deutschland ein Verkehrsproblem. Grund ist ein gestiegenes Verkehrsaufkommen auf der Straße. Statt aber zu versuchen, den Verkehr zu reduzieren und alternative Konzepte voranzutreiben, plant man nach alter klassischer und brachialen Methode neue Projekte, die noch mehr Verkehr in die Stadt bringen sollen. Das ist völlig widersinnig und die Planer des Flächennutzungsplans (FNP) verhalten sich dabei wie Alkoholiker, die zwar erkannt haben, dass sie krank sind, aber nicht versuchen den Konsum zu reduzieren, sondern sich sogar noch einen intravenösen Zugang legen, damit der Alkohol noch viel schneller aufgenommen werden kann.

 

Autobahnzubringer erzeugt neue Belastungen im Norden der Stadt.

Genauso verhält es sich mit dem Plan des Autobahnzubringers über den Bahndamm, der nun im FNP festgeschrieben werden soll. Es ist eine verkehrswissenschaftlich belegte Tatsache, dass neue Straßen neuen Verkehr erzeugen und anziehen. Die verkehrliche Entlastung für Refrath und Bensberg würde schon nach wenigen Jahren verpuffen und dann würde es auf der Dolmanstr. und der Bensberger Str. genauso aussehen, wie jetzt oder sicher sogar noch viel schlimmer. Denn mit dem beschleunigten Zugang in die Stadtmitte, würde die Verkehrsinfrastruktur Stadtmitte und auch in den nördlichen Stadtteil gar nicht fertig werden. Dieser Zugang würde nicht nur Verkehr aus dem Süden anziehen, sondern er würde wie ein Staubsauger Verkehr aus der gesamten Region ansaugen, der sich dann auch wieder den Weg über die alten Routen und Straßen durch Refrath und Bensberg suchen würde.

Am Ende ständen wir vor einem Desaster und weiter gewachsenen Verkehrsströme, die die Menschen in allen Stadtteilen belasten würden, die heute noch wenig damit zu tun haben. Es geht also schon lange nicht mehr nur um die Anlieger an der geplanten Trasse, sondern es geht auch um die daraus folgenden Effekte, die sich jeder an fünf Finger zusammenzählen kann. 

 

Eigennützige Ignoranz.

Ich bin fassungslos mit welcher Arroganz die Planer und Kommunalpolitiker solche wissenschaftlichen Grundkenntnisse und Erfahrungen ignoriert. Und genau hier passt auch wieder der Vergleich mit einem alkoholkranken Süchtigen, der zwar um seine Krankheit weiß, sich aber trotzdem wie ein dummer Lemming in den Tod stürzt. 

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Mi

12

Okt

2016

Simulierte Bürgerbeteiligung zum Flächennutzungsplan Bergisch Gladbach

DIE LINKE Basisgruppe Kommunalpolitik fordert den Stadtrat auf, den Vorentwurf für den Flächennutzungsplan 2035 Bergisch Gladbach zu verwerfen – und mit Bürgerwerkstätten neu zu beginnen. Sowohl die Stadtverwaltung als auch die Politik im Stadtrat haben auf breiter Front versagt. Bürgerbeteiligung geht anders. ...
Die gesamte Stellungnahme FNP 20135 der Basisgrupe zum Flächennutzungsplan der hier zum DOWNLOAD als PDF

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Fr

07

Okt

2016

"Einfach rechts liegen lassen!"

Heute breitet man sich in den Onlinemedien wieder mal völlig unnötig über die Prozessfreudigkeit der neuen „Mitte-Links-Fraktion“ in Bergisch Gladbach aus.  In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass es neben dem neuen "Mitte-Links-Bündnis" (besagte Fraktion aus zwei Linken Ratsmitglieder mit der rechtsbürgerlichen Bürgerpartei GL - BPGL) im Stadtrat Bergisch Gladbach auch noch mich als LINKES Einzelratsmitglied gibt, welches mit den Klagen nichts zu tun hat.

Das Bürgerportal In-gl.de schreibt dazu heute (07.10.2016) in ihrer Presseschau: "
Die Stadt ist an 97 Gerichtsverfahren beteiligt, teilte die Verwaltung im Rat mit. Sie schildert ausführlich, dass der erfolglose Versuch der Fraktion „Linke mit Bürgerpartei” eine Beschränkung der Zahl der sachkundigen Bürger aufzuheben, der Stadt Gerichtskosten in Höhe von 1349,80 Euro einbrachte. Zudem wird auf eine Klage auf Unterlassung und Schmerzensgeld des Ratsmitglieds Frank Samirae (Bürgerpartei) wegen einer ausgeschalteten Überwachungskamera am Rathaus hingewiesen. Die Tatsache, dass diese zwei Fälle herausgehoben wurden nannte Thomas Klein(Linke)  „Rechtsvandalismus”, der beispielhaft für Bürgermeister Urbachs Umgang mit seiner Fraktion sei. iGL, Hintergrund, Mitteilungsvorlage (pdf)"


Politischer und finanzieller Schaden
Grundsätzlich vertrete ich die Meinung, dass politische Parteien und Fraktionen ihre Streitigkeiten auf politischen Weg ausdiskutieren sollten und der inhaltliche Diskurs im Vordergrund stehen muss. Ich stelle aber leider fest, dass insbesondere der Vertreter der BPGL es offenbar nur darauf anlegt juristische Streitigkeiten vom Zaun zu brechen. Ihm scheint das Spaß zu machen und er ist ja schon sprichwörtlich als "Prozesshansel" bekannt, denn die juristischen Streitigkeiten zwischen kommunalen Organen muss er nicht selbst bezahlen, sondern werden immer und immer von der Stadt und dem Steuerzahler bezahlt, auch wenn er verliert. Der finanzielle und auch politische Schaden, der dadurch entsteht, ist ihm völlig egal.
Allerdings ist es natürlich das gute Recht von allen Bürgerinnen und Bürgern ihr Recht vor Gerichten zu erstreiten. Und das gilt natürlich auch für Fraktionen und demokratisch gewählte Volksvertreter. Dieses ist ein wichtiges Prinzip unseres demokratischen Rechtsstaats. Das darf nicht eingeschränkt werden, nur weil uns eine spezielle Person oder die Rechten auf die Nerven gehen. Wir müssen das aushalten, auch wenn es weh tut und Geld kostet. Das ist eben der Preis der Demokratie.

 

Bürgerpartei GL rechts liegen lassen!
Es wäre deutlich besser, wenn man die Prozessfreudigkeit des "Mitte-Links-Bündnis" nicht ständig kommentieren würde, denn das ist doch das Ziel der rechten Bürgerparteil GL. Damit bekommen die BPGL viel zu viel Aufmerksamkeit.
Wir kennen ein solches unpolitisches Verhalten, wie es BPGL vorführt, auch aus anderen Gemeinden, in denen ProNRW und NPD mit der gleichen Methode versuchen die Verwaltung und den demokratischen Diskurs auszuhebeln. Am Ende werden wir die Herren von der Bürgerpartei GL nicht daran hindern können zu klagen, denn es ist ihr verfassungsmäßige Recht. Lassen wir sie doch einfach rechts liegen und lassen die Gerichte entscheiden.

LINKE Politik für die Menschen machen!

In der gleichen Zeit sollten wir weiter linke Politik machen, eine inhaltlichen Diskurs führen, sachliche und scharfe Kritik von links üben, konstruktive Vorschläge machen, um die Lebensverhältnisse zu verbessern und die Kraft für die sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Das ist Politik, wie sie die Partei DIE LINKE. will.

Siehe auch:

 

Di

03

Mai

2016

Fraktionslos für DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach

Persönliche Erklärung zur Sitzung des Stadtrats Bergisch Gladbach, 03.05.2016
 
Sehr geehrte Damen und Herren
Sehr geehrte Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
 
ich denke, dass ich ihnen eine kurze Erklärung zu der neuen „mitte-links“ Fraktion im Stadtrat schulde.
 
Wenige Tage vor der neuen Fraktionsbildung habe ich bei der alten „DIE LINKE Fraktion“ zum zweiten Mal einen bedingungslosen Aufnahmeantrag gestellt. Dieser wurde von der Fraktion ohne politische Begründung leider wieder abgelehnt und es wurde eine funktionale Fraktion mit der rechten Bürgerpartei Bergisch Gladbach gebildet. Diese neue Fraktion hat sich in ihrer ersten Presseerklärung klar von einer linken Position abgesetzt und bezeichnet sich als sogenanntes „mitte-links Bündnis“. Das Kommando wurde von der Bürgerpartei GL übernommen.
 
Als auch weiterhin fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. Bergisch Gladbach stehe ich fest zum Programm und den demokratischen Prinzipien meiner Partei und werde dieses auch weiterhin hier im Rat vertreten. Ich bin nicht die politische Mitte, denn ich bin demokratischer Sozialist und mein Herz schlägt links.
 
In Sachfragen und bei Vorschlägen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in dieser Stadt verbessern können, bin ich jederzeit zu einer thematischen Zusammenarbeit mit allen Fraktion dieses Stadtrats, außer der ALFA, bereit. Für eine Fraktionsbildung stehe ich nicht zur Verfügung, denn es bleibt auch weiterhin mein Ziel, dass die drei Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE eine gemeinsame klar linke und basisdemokratische Fraktion bilden.
 
Wer bereit ist, sich mit linken Positionen und Vorschlägen auseinanderzusetzen oder eine Zusammenarbeit mit der Basisgruppe DIE LINKE in Bergisch Gladbach sucht, kann sich gerne an mich wenden. Ich sitze an diesem Tisch. (im Ratssaal)
 
Hier ist DIE LINKE!
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