Kommunale Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge

© thomasp24 – Fotolia.com
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Catherine Henkel, fraktionsloses Mitglied im Stadtrat Bergisch Gladbach für DIE LINKE fordert eine menschliche und unbürokratische medizinische Versorgung für Flüchtlinge.

In einem Antrag an den Stadtrat will Catherine Henkel erreichen, dass die Kommunen einen Vertrag mit einer örtlichen Krankenkasse schließen, die den Flüchtlingen eine Krankenversicherung ermöglicht. So sollen Flüchtlinge zukünftig prinzipiell eine Krankenversicherungskarte erhalten. Sie können damit direkt einen Arzt zur Behandlung aufsuchen und müssen sich nicht mehr, wie bislang, vorher an die Kommune wenden, um dort einen Krankenschein oder eine Kostendeckungszusagen zu erhalten. Catherine Henkel fordert den Stadtverwaltung Bergisch Gladbach auf, zu diesem Zweck mit einer örtlichen Krankenkasse einen Vertrag gem. SGB V, § 264, Abs. 1 zu verhandeln und abzuschließen.

Catherine Henkel begründet ihren Antrag: „Bisher müssen sich Flüchtlinge an das Amt wenden, um dort eine Kostendeckungszusage zu erhalten. Erst dann können sie einen Arzt aufsuchen. Das führt oft zu tagelangen Verzögerungen. Dieses Verfahren belastet die Kommune außerdem mit einem hohen bürokratischen Aufwand und unnötigen Kosten. Denn der Umfang der medizinischen Leistungen bleibt derselbe, egal ob Flüchtlinge direkt oder über Umwege zum Arzt gehen.”


Die Stadtstaaten Bremen und Hamburg geben eine Krankenkassenkarte für alle Leistungsberechtigten nach Asylbewerberleistungsgesetz aus und haben entsprechende Verträge mit Krankenkassen geschlossen. Aber auch kreisfreie Städte wie Bonn und Rostock haben entsprechende Beschlüsse gefasst. Dort können sich Asylbewerber zukünftig direkt an einen Arzt wenden. Die Stadt Köln will dieses jetzt auch umsetzen.

„Einige Flüchtlinge sind stark traumatisiert oder durch ihre Flucht erkrankt und benötigen umgehend medizinische Hilfe, die sie aber nicht bekommen. Kranke Menschen gehören zu einem Arzt und nicht auf das Amt.“ so Frau Catherine Henkel.

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Kommentare: 1
  • #1

    lp (Dienstag, 10 März 2015 21:13)

    wer kümmert sich um selbständige, was sein PKV fast nicht mehr bezahlen kann.?
    müssen wir erst ausreisen und dann wieder in System aufgenommen zur werden?

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