Archiv 2022

Di

11

Okt

2022

Ich träume von einem freien Iran!

Wir haben die Hoffnung das Regime im Iran umzustürzen!  Wir wollen eine Revolution! Wir stehen mit unserem Herzen hinter den Frauen, der Jugend und allen Menschen, die im Iran für Freiheit kämpfen! Wir träumen von einem freien Iran!

 

(Skript meiner Rede bei der Iran-Demonstration am Sonntag, 9.10.2022 in Köln, an der ca. 7.000 Menschen teilgenommen haben.)

 

Ich überbringe die solidarischen Grüße des Landesverband DIE LINKE. NRW und spreche hier die DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis.

 

Meine Frau Haleh stammt aus dem Iran und sie hat mir erzählt, dass die Menschen auf den Straßen im Iran rufen: „Wir Iraner*innen von Teheran bis Kurdistan stehen zusammen als EIN VOLK!“ So sehe ich das heute auch vor mir auf diesem Platz.

 

Ein neues Licht zeigt dem Iran die Zukunft und vereint die Menschen in den unterschiedlichen Regionen in ihrem Wunsch nach Freiheit. Das Licht wird heller und heller und immer mehr Menschen schließen sich der Demokratiebewegung an. Es ist einer Zeit der Hoffnung, dass die lang dauernde Dunkelheit endlich beendet wird. Das iranische und kurdische Volk kämpfen mit Hand, Hirn und Herz. Es keimt Hoffnung auf! Wir haben die Hoffnung dieses Regime umzustürzen!

 

Seit Wochen verfolgen wir mit großer Sorge die brutale und blutige Reaktion des iranischen Regimes. Die jetzige Lage macht deutlich, dass kleine Reformen in dem islamistischen Staat nicht ausreichen. 

 

 

Nach langen 43 Jahren der falschverstandenen Toleranz, der Duldung und sogar Unterstützung des menschenverachtenden islamistischen Regimes muss die Zeit der halbherzigen Verhandlungen endlich vorbei sein. Menschenrechte sind nicht verhandelbar und mit Mördern kann nicht verhandelt werden. 

 

DIE LINKE. steht fest an der Seite der iranischen Frauen, der Jugend und des gesamten Volks in ihrem Kampf um Menschenrechte und Freiheit. Dieses Regime muss weg!

 

Wir schauen auf die Verantwortlichen in der Europäischen Union und bemerken ein Zögern. Europa möchte ihre Optionen behalten. Anbetracht der Energiekrise geht es um Öl und Gas.

 

Wir fordern einen konsequenten und wertorientierten Richtungswechsel in der Iranpolitik. Nicht Geschäfte, Öl oder Gas dürfen länger im Mittelpunkt stehen, sondern die Menschen, die Menschenrechte und die Freiheit. 

 

Wir fordern Europa auf: 

Beenden sie die Verhandlungen um das JCPoA (Nuclearabkommen), denn es nutzt nur dem Regime im Iran. Diese kassieren kräftig ab und schon heute ist klar, dass sie ein solches Abkommen unterlaufen werden, um weiter an einer Atombombe zu bauen. Niemand kann diesem Regime vertrauen. Mit der ständigen Verschleppung bei dem Abkommen wird klar, worum es den Mullahs geht. Sie gewinnen Zeit. Die EU zögert und die Revolutionsgarde benutzen diese Zeit um den Freiheitswillen mit Gewehrkugeln zu beantworten und die Proteste in Blut zu ertränken, während die Welt zuschaut. Die EU muss ihr Zögern beenden und endlich klare Ansagen machen und die Verhandlungen um das JCPoA beenden. Das Regime im Iran muss weg und dann erst kann Europa weiter mit einem freien Iran und Freunden verhandeln.

 

Die Bundesregierung hat seit Wochen personenbezogene Maßnahmen gegen die Verbrecher abgekündigt. Bitte setzen sie diese endlich um und nicht nur bei einigen wenigen, sondern von der mittleren Führungseben bis nach ganz oben um. Das bedeutet auch die Einbeziehungen ihrer Familien, die sich frei unter uns bewegen und das Geld ausgeben, was sie dem iranischen Volk gestohlen haben. 

 

Die Bundesregierung muss die diplomatischen Beziehungen mit dem Iran auf Eis legen und mindesten die iranischen Agenten ausweisen, die mit Diplomatenpass seit Jahren iranische Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bedrohen und islamistische Terrorzellen organisieren. 

 

Wir brauchen harte Wirtschafsanktionen statt Lockerungen der Wirtschaftsbeziehungen. Außerdem brauchen wir EU-Sanktionen gegen Länder, die mit dem Iran handeln. Europa hat es im Krieg in der Ukraine vorgemacht und es funktioniert. Russland geht in die Knie! Warum geschieht das nicht gegen ein Regime, welches ihre eigenen Kinder auf offener Straße erschießen lässt?

 

Viele Iraner*innen leben in ständiger Angst vor möglicher Abschiebung. NRW und auch einige andere Bundesländer haben nun endlich eine Abschiebstopp in den Iran ausgesprochen, einige Länder aber leider noch nicht. Wir brauchen ein europaweiten, sofortigen und dauerhaften Abschiebestopp für den Iran. Das wäre ein deutliches Signal der Solidarität! 

 

In der letzten Woche wurde bekannt, dass die Botschaften der Europäischen Union die Ausstellung von Visa im Iran ausgesetzt haben. De Facto bedeutet dies ein Einreiseverbot für Iraner*innen in die EU, die noch kein Visa haben. Aktuell verlassen trotzdem viele Angehörige der islamistischen Machteliten mit älteren gültigen Visas oder den Diplomatenpass das Land, während ihre Väter den Schießbefehl auf den Straßen umsetzen. Das verbrecherische Regime bringt ihr Geld und ihre Familie in Sicherheit, denn sie haben Angst vor einer Revolution. Es ist Zeit zum Handeln!

 

Immer noch treiben islamistischen Agenten in Deutschland ihre Unwesen. Wir fordern das Verbot des "Islamistischen Zentrum Hamburg IZH" welches unter dem Kommando des Iran steht. Deutschland muss solche Duldungen oder Kooperationen und sogar Zusammenarbeit beenden und alle Islamistischen Organisation verbieten, die als Tarnung für internationalen Terror oder der Bedrohung der Iraner*innen in Deutschland fungieren. 

 

Es ist klar: Im Iran hat eine Revolution begonnen und wie wir hier auf diesem Platz zusammen stehen, steht das iranische Volk zusammen. Die Iraner*innen brauchen unsere Unterstützung. Die Zurückhaltung und das Zögern in Europa muss jetzt beendet werden, wenn wir wollen, dass diese Revolution Erfolg haben soll. Und genau das wollen die Menschen, die heute hier auf dem Platz stehen. Wir wollen endlich Freiheit für die Frauen im Iran! Wir wollen Freiheit für die Jugend im Iran! Wir wollen Freiheit für alle Menschen im Iran! 

 

Und dazu muss dieses Regime weg!  

Frau, Leben, Freiheit!

 

Danke für ihre Geduld.

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Mo

10

Okt

2022

Solidaritätsplakat "Freiheit für den Iran"

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Di

01

Feb

2022

Unsere Freiheit! Wir alle sind gefordert!

Die Montagsdemos sind keine Corona-Spaziergänge, sondern illegale Versammlungen. Legitime Sorgen und Kritik werden von Rechtsextremen vereinnahmt. Daher sollte sich die Mehrheit und die Zivilgesellschaft zu Wort melden!

 

Offner Brief an die schweigende Mehrheit:

Lieber Bürgerinnen und Bürger im Bergischen Land,

 

das Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, das eine wesentliche Bestandteil unsere demokratische Grundordnung ist. Daraus entsteht eine Verantwortung des/der Einzelnen für die Gesellschaft in der er/sie demonstriert. Proteste sind immer legitim, auch wenn ich selbst anderer Meinung bin.

 

Allerdings gibt es Grenzen der eigenen Freiheit, die ihre Grenze bei der Freiheit der anderen hat. Dafür gibt es soziale Vereinbarungen und demokratische Regeln. Ein davon ist die Anzeigepflicht von „Versammlungen unter freien Himmel“. Wer seine Meinung öffentlich zum Ausdruck bringen will, sollte auch öffentlich dazu stehen und sich nicht hinter Anonymität feige verstecken. Versammlungen müssen angezeigt werden und verantwortliche Personen benannt werden.

 

Tomas M. Santillan tritt für die Linke bei der Landratswahl im Rheinisch-Bergischen Kreis an

Hinweis der Redaktion: Tomás M. Santillán ist Gastronom und Kreisvorsitzender der Linken Rhein-Berg. In diesem Gastkommentar äußert er seine persönliche Meinung.

 

Das Bürgerportal steht als Debattenforum zur Verfügung und hatte bereits am 11.1. um Meinungsäußerungen gebeten, sehr viele Kommentare zum Thema finden sich hier, hier und unter dem Gastbeitrag von Friedrich Bacmeister.

 

In den letzten Wochen erleben wir alle, wie die sogenannten „Freiheitsmärsche“ diese Regelung und Hygieneauflagen ganz bewusst unterlaufen. Sie nennen ihre Versammlungen und Demonstrationszüge gegen die Corona-Schutzmaßnahmen „Spaziergänge“, melden diese nicht an und tun so als wären es keine „richtigen Versammlungen“. Die eigentlichen Verantwortlichen und Organisatoren verstecken sich hinter anonymen Internetkonten.

 

Kein bürgerliches Freizeitvergnügen

 

Diese Versammlungen werden zum Teil von einfachen Bürger/innen genutzt, um ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen, aber auch von radikal rechten Kräften vereinnahmt.

 

Der Begriff „Spaziergang“ soll den Eindruck erwecken, dass es sich hierbei um eine spontane, friedliche, sogar unpolitische und im Grunde bürgerliche Freizeitaktivität handelt und nicht um eine politische Versammlung. So fehlen auch schriftlichen Aufrufe, wie sie bei anderen Versammlungen üblich sind, in denen klare Positionen und Ziele formuliert werden, damit die Teilnehmer/innen wissen wofür sie eigentlich demonstrieren.

 

Dieses Vorgehen dient einer strategische „Selbstverharmlosung“ und soll ihnen einen bürgerlichen Anstrich geben. Tatsächlich stecken ganz andere Ziele dahinter, die aber ganz bewusst nicht schriftlichen formuliert werden. Die angeblichen „Spaziergänger“ werden getäuscht.

 

Rechte Szene mobilisiert

 

Natürlich sind nicht alles radikalisierte Menschen oder Rechtsextreme, die bei den Märschen mitgehen, aber die diejenigen, die dazu aufrufen, sind sicher nicht alle, aber vielfach im extrem rechten Spektrum zu verorten. Tatsächlich sind es die rechtsextreme Strukturen, die die Versammlungen bundesweit und auch im Bergischen Land koordinieren und initiieren und die Plattform für die Aufrufe liefern.

 

Es wird klar, wer und was dahintersteht, wenn auch AfD-Vertreter prominent vertreten sind (s.a. Bürgerportal und Kölner Stadt-Anzeiger). Die angeblichen Spaziergänge im Bergischen Land sind Teil einer bundesweiten Kampagne, bei der Nazis und Reichsbürger aktiv beteiligt sind. Auch in Bergisch Gladbach habe ich solche dubiosen Teilnehmer beobachtet, was meinen Eindruck bestätigt.

 

Die NPD ruft auf ihrer Webseite mit einem Banner „jetzt Spaziergehen“ offen zur Teilnahme auf und verbreitet über Telegram und andere Internetkanäle Listen mit den Versammlungsorten (auch unangemeldete Versammlungen).

 

Wenn auf der Webseite der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ für Montags bundesweit ca. 1.500 solcher angeblichen „Spaziergänge“ aufgeführt werden (auch Bergisch Gladbach, Wermelskirchen, Leichlingen, Overath und Rösrath), dort ganz konkrete Startzeiten und -orte benannt werden, wenn dort angekündigt wird, sich als „nationalrevolutionäre Bewegung & Partei […] wie­der bun­desweit an den (Montags)-Protesten gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen [zu] beteiligen“, dann können sich die Teilnehmer/innen im Bergischen Land nur sehr schwerlich auf angebliche „Spontanversammlungen“ berufen oder so tun als hätten Nazis und Rechtsextreme mit dem Bergischen Land nichts zu tun.

 

Die Partei „Die Rechte“ schreibt auf ihrer Homepage: „Zeit zu handeln: Volksaufstand jetzt!“ und auch die AfD im Rheinisch-Bergischen Kreis unterstützt die angeblichen Spaziergänge ganz offen und verbreitet Videos über die Versammlungen. Dahinter steckt politisches Kalkül.

 

Während die Versammlungen oft still verlaufen und so nur wenig Diskussionsfläche bieten, geht es in den sozialen Netzwerken online umso heftiger und radikaler zu und die Aufrufe und Berichte vermischen sich mit Rassismus, Antisemitismus, Aufrufen zu Gewalt oder Anschlägen auf einzelne Personen, die man für die Corona-Schutzmaßnahmen verantwortlich macht, etc. Das alles wird von den meisten Teilnehmer/innen der angeblichen Spaziergänge ignoriert, relativiert und verdrängt.

 

Dialog mit den Bürger/innen suchen!

 

Es wird ein Dialog mit denjenigen benötigt, die sich Sorgen machen und eigentlich nichts mit den rechtsextremen Kräften zu tun haben. Es ist wichtig, dass die Medien über die Proteste berichten und sie nicht totschweigen.

 

Doch müssen die Menschen auch in die Verantwortung genommen werden, die montags ohne Masken und genug Abstand angeblich spazieren gehen und die Warnungen ignorieren. Sie wissen was sie tun, denn tatsächlichen helfen sie den rechtsradikalen Kräften sich einen bürgerlichen Anstrich zu geben, als wären die Proteste aus der Mitte der Gesellschaft erwachsen.

 

Diese alte Strategie ist nicht erst seit der COVID19-Pandemie Konzept der Rechtsextremen. Diese konnten auch schon bei den Themen Flüchtlinge und Asyl mit PEGIDA beobachtet werden als bundesweit PEGIDA Demos und Spaziergänge unter einem bürgerlichen Deckmantel durchgeführt wurden. Jetzt versuchen es AfD, Reichsbürger und die NPD beim Thema Corona. Den Menschen sollte bewusst werden, was dahinter an politischer und größtenteils antidemokratischer Motivation steht.

 

Duldung und Schweigen fördert „Spaziergänge“

 

Die Teilnehmer/innen verstoßen nicht nur gegen die Hygieneauflagen, sondern auch gegen die Prinzipien des Grundgesetzes, demokratischen Rechtsstaat und freiheitliche Ordnung, für den sie ja angeblich vorgeben auf die Straße zu gehen. Es geht ihnen dabei nicht um Freiheit, denn dann würde sie die Regeln der Demokratie und Freiheit, die wir uns als Gesellschaft gegeben haben, respektieren.

 

Minderheit erweckt einen falschen Eindruck

 

Diese Proteste nehmen einen großen Platz in den Medien ein und die Kritiker der Schutzmaßnahmen kommen sehr deutlich zu Wort. Es entsteht der Eindruck, dass die Proteste immer mehr würden, denn es tauchen an einigen Stellen kleinere Protestzüge auf. Tatsächlich finden sie bundesweit aber in nur 10′ Prozent der Städten und Gemeinden statt, während in 90 Prozent der Kommunen keine angeblichen Spaziergänge stattfinden.

 

Es ist Teil der rechten Strategie, da es den Anschein eines dezentralen Massenphänomen erweckt, um dem rechten Traum eines „Umsturzes“ näher zu kommen. Es bleiben dennoch kleine Versammlungen und Proteste, und das ist nur ein ganz kleiner Teil der Gesellschaft, der sich hier organisiert.

 

Immer wieder wird von einer „Spaltung der Gesellschaft“ gesprochen. Tatsächlich passt dieses Bild nicht, denn bei den Spaziergängern handelt es sich um eine radikalisierte Minderheit, während diejenigen, die sich solidarisch verhalten, sich impfen lassen und Schutzmaßnahmen umsetzen sehr deutlich in der Mehrheit sind.

 

Es mag beeindruckend klingen, wenn allein bundesweit von ca. 350.000 Teilnehmer/innen gesprochen wird, die gegen die Corona-Politik „spazierengehen“. Gleichzeitig sind 75,6 Prozent der Bevölkerung mindestens 1x geimpft und 4,8 Prozent sind zu jung, um sie zu impfen, 61,2 Millionen Menschen sind vollständig geimpft und rund die Hälfte davon bereits mit ei­ner Auffrischungsimpfung.

 

Trotzdem sollten wir diese Minderheit nicht einfach ignorieren, denn die zu beobachtende Entwicklung ist besorgniserregend. Die Szene der Corona-Kritiker/innen bis -Leugner/innen radikalisiert sich, die unbehelligte Unterwanderung von rechts, das Schweigen der Mehrheit und die Duldung der Ordnungskräfte bestärkt sie in ihrem Tun. 

 

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Mo

17

Jan

2022

Danke Australien!

Ich kann gut verstehen, dass Australien Novak Djoković das Visum entzieht.  Offenbar denkt der Mann, der mehr als 150 Mio € Vermögen besitzt, er könnte sich alles erlauben, Vorschriften umgehen, verletzten und Regeln zum Schutz vor der Corona-Pandemie missachten, bei der Millionen Menschen schon gestorben sind. Er hat wohl geglaubt, dass er sich einfach alles kaufen kann. Es steht sogar der Vorwurf eines gefälschten PCR-Tests im Raum. 

 

Novak Djoković ist kein Opfer australischer Willkür. Tatsächlich ist Australien ein Rechtsstaat und der Spitzensportler hat alle Rechtsmittel zäh und lange ausgeschöpft und es wurde entschieden. 

Wenn  die richtigen Angaben gemacht worden wären, die Fristen nicht versäumt würden und sich alle auch vorher ordentlich verhalten hätte, ohne andere in Gefahr zu bringen, würde der Impfstatus wohl auch nur eine untergeordnet Rolle spielen. Novak Djoković hätte dann wohl auch eine Ausnahmegenehmigung bekommen. 

 

Hätte man da nicht gnädig sein können? Vielleicht, aber tatsächlich gilt auch hier der Gleichbehandlungsgrundsatz. Wenn man auf die Vorgeschichte der letzten Wochen schaut, kommt der Eindruck eines unsolidarischen und abgehobenen Stars rüber. Wer nicht geimpft werden will, kann jeder und jeder für sich entscheiden. Wir müssen solidarisch miteinander umgehen und das bedeutet nicht nur seinen eigene Gesundheit und seinen eigenen Körper zu schützen, sondern auch alles zu tun, dass andere nicht wegen der eigenen Entscheidung, die wir allein uns uns treffen, in Gefahr kommen!

 

Wer sich in der TV-Serien "Border Patrol Australia" angesehen hat, wie man dort mit Menschen an der Grenze umgeht, die Fehler machen und weniger Anwälte und Fürsprecher haben, die und der kann sich eigentlich kaum vorstellen, dass das aktuelle Verfahren um den Tennisstar so lange gedauert hat. Tatsächlich ging es de Sportfunktionären nur um das große Geld und wenn Australien kein Rechtsstaat, sondern ein Willkürstaat wäre, wäre sicher auch zu Gunsten des Dollarregen entschieden worden. 

 

Die "rechte Querdenker-Gemeinde" wird Novak Djoković als Beispiel nennen. Ich aber freue ich mich darüber, dass den sportlichen Multimillionären und "kleinen Königen" so eine rote Linie aufgezeigt wird. Für so manchen Sportstar in Deutschland hätte ich mir das auch gewünscht, aber hier werden diesen weitere Millionen € auf das Konto geschaufelt. 

 

Während wir alle durch die COVID19-Pandemie und den Schutzmaßnahmen leiden und in unserem Leben eingeschränkt sind, viele Menschen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen und sich aber trotzdem an die Anordnungen halten, missachten andere rücksichtlos Gesetze, Verordnungen und Regeln.  

 

Danke Australien!

 

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