Archiv 2016

Do

09

Mär

2017

Verzeihen, Respekt und Solidarität ...

Immer wieder trifft man auf Menschen, die unhöflich oder respektlos sind und es ist schwer zu wissen, wie man damit umgehen soll. Soll man diese respektlose Person einfach ignorieren oder ist man dann ein Fußabtreter, wenn man das tut? Sollte man für sich und seine Würde eintreten und wenn ja, wie? Würde das die Situation nur weiter eskalieren weil der andere eine angemessene Antwort vielleicht nicht versteht?
Immer wieder geschieht es auch in der Politik, dass Menschen den Respekt verlieren, weil sie andere Meinungen und andere Positionen nicht akzeptieren können oder an ihren eigenen Vorteil denken. Manche fühlen sich auch einfach nur unverstanden und selbst respektlos behandelt.

Sachlicher und auch polemischer Streit gehört manchmal und besonders in der Politik dazu. Auch wenn dabei mal über die Stränge geschlagen wird, bewahren die meisten Beteiligten den Respekt voreinander.
Doch leider verlieren auch manche die Contenance im menschlichen Miteinander. Mir ist das leider auch schon passiert und ich bedauere das sehr und entschuldige mich dann auch bei denjenigen, die ich falsch behandelt habe.
Eine ehrliche Entschuldigung gehört zum Respekt dazu, denn es zeigt die Einsicht darin, dass man selbst einen Fehler gemacht hat. Umgekehrt gehört es dazu, dass man eine Entschuldigung annimmt, denn auch das zeigt Respekt vor dem anderen Menschen. Wer anderen nicht vergeben kann, schadet damit vor allem einer Person: sich selbst.

"... seine Schergen ..."
Vor wenigen Tagen wurde ich beschimpft und der Lüge bezichtigt, weil ich öffentlich andere Positionen und politische Einschätzungen vertrete. So ist das in der Politik, doch die Wortwahl mit des Gegenüber war dann doch bemerkenswert: Er verwendete für meine politischen Bündnispartner, Freunde und UnterstützerInnen das alte Wort "Schergen", was man heute nur sehr selten hört. Scherge wird im heutigen Sprachgebrauch abwertend verwendet und man bezeichnet damit oft einen „Henkersknecht“, einen Büttel, einen käuflichen Verräter oder generell eine Person, die einem Schurken als Handlanger dienstbar ist und seine Befehle und Aufträge gegebenenfalls auch unter Anwendung von Gewalt ausführt. (siehe Duden und Wikipedia) Das ist schon harter Stoff, denn es trifft auch mich. So geht man im politischen Diskurs eigentlich nicht miteinander um, wenn man sich sonst Solidarität auf die Fahnen geschrieben hat.
Natürlich ist das barer Unsinn, aber macht an dieser Stelle keinen Sinn, diese sehr harten Anschuldigungen zu widerlegen, denn diese wurde nicht inhaltlich oder mit Argumenten untermauert oder begründet. Mit Geld lassen sich andere kaufen und niemand wendet Gewalt an.

Auch wenn ich bisher keine Entschuldigung für diese Beschimpfung gehört habe, verzeihe ich ihm,
denn ich vermute, dass es ihm wohl nicht ganz klar war und ist, was er da über meine Freunde und mich sagte.  Für mich ist Verzeihen ein Akt der aktiven Lebensgestaltung, denn man übernimmt damit Eigenverantwortung. Wer verzeiht, lässt nicht zu, dass andere Menschen das eigene Leben dauerhaft beeinflussen und bestimmen können. Wer vergeben kann, öffnet sich für Veränderungen im Miteinander und für Neues. Das ist gelebte Solidarät und Verbundenheit und nur so kann man nach vorne schauen!

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Fr

30

Dez

2016

Erwiderung auf die Antwort zur linken Kritik an der Forderung einer "schuldenfreien Stadt"

Hier meine Erwiderung auf Markus Winterscheidts Kolumne der Stadtratsfraktion „DIE LINKE mit Bürgerpartei GL“: „Antwort auf Die Stadt muss in die Zukunft investieren" vom 29.12.2916.
 

Lieber Markus Winterscheidt,


deine Andeutung, das „Mitte-Links-Bündnis“ würde angeblich nicht für eine „schuldenfreie Stadt“ eintreten oder dieses fordern, verwundert. Denn genau diese Forderung findet sich wörtlich in der „politischen Agenda“ der neuen Fraktion wieder. Diese Feststellung ist also nicht einfach frei erfunden (wie Du unterstellt), sondern bezieht sich auf belegbare Aussagen aus dem „Mitte-Links-Bündnis“. Du tust so, als hätte man das in der Fraktion nie gefordert, sondern nur „mal nachgefragt“. Dem ist und war nicht so.

Anscheinend waren wir bei unterschiedlichen Veranstaltungen und lesen unterschiedliche Texte. In deiner Kolumne im Web schreibst Du selbst: „Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gründer der Bürgerpartei GL, rank Samirae, der diese Forderung hervorbrachte, … „ (Zitat, Markus Winterscheidt), was meine Vermutung bestärkt, dass hier rechte und liberale Positionen in der Vorhand sind. Im weiteren Teil der Kolumne machst Du sehr deutlich, dass nur das „Mitte-Links-Bündnis“ diese Forderung teilt wenn du über andere Parteien schreibst: „dem Wunsch entsprach, ebenfalls eines Tages schuldenfrei zu sein“ (Zitat) Du schreibst in der Kolumne wörtlich: „Und ich muss sagen, sollte der Kritiker unserer Forderung recht haben, so scheint es in Deutschland eine Menge sehr rechter Städte und Gemeinden zu geben. Eine Liste der schuldenfreien Städte und Kommunen findet sich auf Wikipedia …“

 

Eindeutiger geht das kaum, denn du schreibst von „unserer Forderung“ oder wenn hast Du damit gemeint? In meinem Text im Bürgerportal beziehe ich mich genau auf die von dir genannte Liste.

 
In deiner gestern veröffentlichen Antwort auf meinen Beitrag im Bürgerportal, schreibst da weiterhin, dass „wir Schuldenfreiheit fordern“. Wie soll man das nun verstehen? Du meinst damit doch das „Mitte-Links-Bündnis“ oder wenn meinst Du mit „wir“, wenn diese Antwort auch auf der Webseite der Fraktion veröffentlich wurde?

 
Deine letzte Antwort in Facebook ist dann doch erfreulich, denn Du scheinst von der Position „Schuldenfreiheit“ zumindest etwas abzurücken und erweckst den Anschein, dass das „Mitte-Links-Bündnis“ nun doch keine „schuldenfreie Stadt“ fordern würde, oder ist das doch keine Kehrtwende und Abkehr von der „Agenda“?


Leider hat das „Mitte-Links-Bündnis“ keine Alternativen vorgelegt, um Schulden wirksam abzubauen. Einzig die Forderung nach Wirtschaftsförderung und neuen Parkgebühren auf Parkplätzen im Naherholungsgebiet, die die einfachen Bürgerinnen und Bürger treffen würde, wurden genannt. Die Forderung nach Vermögensteuer oder einer Gemeindewirtschaftssteuer ist in der „politischen Agenda“ des „Mitte-Links-Bündnis“ leider nicht vorhanden, während DIE LINKE NRW diese Forderung weiterhin erhebt.

 
Leider weigerst du dich explizit in einen inhaltlichen Diskurs über kommunale Schulden und Haushalt einzutreten. Es wäre erfreulich, wenn Du dich auf den Inhalt des Textes (oben) beziehst und nicht immer ausweichst und auf andere Kommunen verweist, die sicher nicht von der LINKEN regiert werden.


Stattdessen versuchst Du die offensichtlich inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten auf persönliche Eitelkeiten zu reduzieren und ergehst dich in direkten persönlichen Angriffen. Man kann nur vermuten, warum Du das tust. Es ist als Beleg dafür zu bewerten, dass das „Mitte-Links-Bündnis“ den linken Diskurs verlassen hat und sich offenbar konsequent von bürgerlichen und rechten Parolen belabern lässt, um uns das dann als „Kompromisse“ zu verkaufen. Das sind sie aber eindeutig nicht und notwendig ist eins solche Politik der Kompromisse für die linke Opposition auch nicht.

 
Dein Vorwurf, mich von Hass treiben zu lassen, prallt ab, denn alle Aussagen zu rechten Politik der Bürgerpartei GL werden belegt und untermauert. Hass lähmt und ist keine Alternative.

 
Niemand behauptet, dass sich Partei DIE LINKE mit einer rechten Partei oder der NPD verbündet hätte, sondern einige linke Mandatsträger im Stadtrat haben ein selbsternanntes „Mitte-Links-Bündnis“ mit der rechten Bürgerpartei GL geschlossen und sich damit eindeutig von linken Positionen in die Mitte abgesetzt. Die politische Einordnung der neuen Fraktion kann man anderen überlassen, doch die Bezeichnung „Rechts-Links“ passt nicht.

 
Es stimmt, dass ich für eine radikaldemokratische und konsequente linke Politik mit klaren Aussagen und Positionen, bedingungslose Basisdemokratie und das LINKE Parteiprogramm stehe. Das genau scheint das das Problem zu sein, denn wer klare Aussagen trifft und nicht drumherum redet, stößt auch auf Widerspruch. Damit muss man leben und natürlich gibt es auch immer andere Positionen und Meinungen und Ansätze, über die alle solidarisch reden sollten, aber dann sollte das auch offen und demokratisch getan werden und alle sollten zu ihrer Meinung stehen, andere Meinung anhören und solidarisch streiten, statt auf Mobbing und Unterstellungen zu setzen.

 
Es ist verwunderlich, dass es dich ärgert, dass ich in meiner Funktion als Ratsmitglied linke Kommunalpolitik und linke Parteiprogrammatik im Stadtrat vertrete, ohne „euch“ zu fragen oder mit „dir“ darüber zu reden. Es ist tatsächlich aber linke Parteipolitik.

 
Hiermit erneuere ich mein Angebot für eine inhaltliche Zusammenarbeit und einem politischen Diskurs der linken Ratsmitglieder. Dieses ist lange bekannt, wurde mehrfach wiederholt und ich würde mich auf eine solidarische Zusammenarbeit sehr freuen. Bisher wurde dieses Angebot im Stadtrat von den linken Ratsvertretern im „Mitte-Links-Bündnis“ ausgeschlagen.

 

Um keinen falschen Eindruck zu erwecken sei betont, dass DIE LINKE Basisgruppe „Kommunalpolitik“ eine Zusammenarbeit mit rechten Parteien und damit auch mit der Bürgerpartei GL ausschließt.

Solidarische Grüße!

 

Dein #Tomás

Bezugstexte:

 

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Di

27

Dez

2016

Die Stadt muss in die Zukunft investieren

Mit der Forderung nach einer „schuldenfreien Stadt“
weigerte sich das "Mitte-Links-Bündnis" im Stadtrat (bestehend aus zwei linken Ratsmitgliedern und der rechten Bürgerpartei GL - Fraktion: "DIE LINKE mit Bürgerpartei GL") bei der Diskussion um den Nachtragshaushalt 2017 die drängenden Zukunftsherausforderungen der Stadt entschlossen anzugehen.  Die Forderungen den städtischen Haushalt "schuldenfrei" zu machen ist nicht nur offensichtlich rechtspopulistisch, sondern auch unsozial und ungerecht. Denn weitere Kürzungen und sogenannte Einsparungen sind ein völlig falsches Signal, und diejenigen Ratsmitglieder sollten ihre unsozialen Positionen zur Haushalts- und Finanzpolitik der Stadt überdenken, statt sich auf eine alte und völlig dogmatische Forderung der Wirtschaftslobby einzulassen.
LINKE Politik dagegen fordert dringend Investitionen, um die Handlungsfähigkeit der Kommune wieder herzustellen. Statt die Probleme auf dem Rücken der Menschen auszutragen, die eh schon am wenigsten haben, müssen die Reichen endlich zu Kasse gebeten werden.
>> Hier im Bürgerportal IN-GL nachlesen: >>
http://in-gl.de/2016/12/22/die-stadt-muss-in-die-zukunft-investieren/

________________
Update 30.12.2016:
Hier nachzulesen meine Erwiderung auf Markus Winterscheidts Kolumne der Stadtratsfraktion „DIE LINKE mit Bürgerpartei GL“: „Antwort auf Die Stadt muss in die Zukunft investieren" vom 29.12.2916:
Der Vetreter des „Mitte-Links-Bündnis“ in Bergisch Gladbach deutet an, dass die Fraktion "DIE LINKE mit Bürgerpartei GL" angeblich nicht für eine „schuldenfreie Stadt“ eintreten oder dieses fordern würde. Doch genau diese Forderung findet sich wörtlich in der „politischen Agenda“ der neuen Fraktion wieder. Diese Feststellung ist also nicht einfach frei erfunden, wie behauptet wird, sondern bezieht sich auf belegbare Aussagen aus dem „Mitte-Links-Bündnis“. >>

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Mi

02

Nov

2016

Lesung: Arzu Toker in Bergisch Gladbach

kein schritt zurück -

Arzu Toker liest in Bergisch Gladbach

Alibri-Autorin Arzu Toker liest aus ihrem Buch Kein Schritt zurück. Darin setzt sich die für ihre feine Sprache bekannte Journalistin literarisch mit dem Leben junger Migrantinnen in Deutschland auseinander – mit dem Konflikt zwischen deren Wunsch, frei und selbstbestimmt zu leben, und den traditionellen Anforderungen ihrer Familien sowie ihrer Suche nach Identität in einem Land, in dem viele die jungen Frauen, selbst wenn sie hier geboren sind, als „Türkinnen“ und "Musliminnen“ ansehen.

Donnerstag, 3. November 2016, 19.00 Uhr,
Rathaus Bergisch Gladbach Stadtmitte


Dieser Veranstaltung wird aktiv unterstützt von:
DIE LINKE. Basisgruppe "Kommunalpolitik" Bergisch Gladbach
LAG Laizismus NRW Regionalgruppe Köln/Bonn / DIE LINKE. NRW

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Mo

31

Okt

2016

Atomkatastrophe könnte auch Bergisch Gladbach treffen

Eine neue Risikostudio zeigt, dass ein Unfall im Atomkraftwerk Tihange (Belgien) auch das nur ca. 135 km östliche Bergisch Gladbach und das gesamte Bergische Land treffen könnte. Damit ist dieses Thema ein wichtiges Thema für Kommunalpolitik in Bergisch Gladbach. ...

Hier im Bürgerportal IN-GL.de nachlesen . ...>

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Fr

28

Okt

2016

Das verschwundene Wohnbaulandkonzept!

Die Stadtverwaltung Bergisch Gladbach unterschlug den Bürgerinnen und Bürgern während des Beteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan wichtige beschlossene Konzepte zur Stadtentwicklung. Erst auf Anfrage von mir als Ratsmitglied für DIE LINKE wurden die beiden Konzepte eiligst der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und in die Webseite der Stadt wieder eingepflegt.
"Ein Schelm, der Böses dabei denkt", denn das Wohnbaulandkonzept GL widerspricht fachlich fundiert in Kernaussagen und in frappierender Art und Weise dem Vorentwurf zum Flächennutzungsplan. Das ist bemerkenswert, denn eigentlich sollte dieses vom Stadtrat beschlossene Konzept Handlungsauftrag und Leitline für die Verwaltung bei der Erstellung des Flächennutzungsplans sein.
Übrigens ist das Wohnbaulandkozept #gl1 auch weiterhin nicht im Ratsinformationsystem, sondern nur auf der Webseite der Stadt zu finden. Auch andere Konzepte zum FNP waren und sind für die Mitglieder des Stadtrats also nicht mehr zugänglich gewesen, Im Ratsinformationssystem wurden und sind sie auch weiterhin nicht hinterlegt, obwohl diese Teil des Beschlusses und der Vorlagen des Stadtrats sind. Da die meisten Ratsmitglieder ihre Vorlagen nicht mehr gedruckt bekommen, sondern nur noch digital bearbeitet, bedeutet das doch einen erheblichen Informationsverlust gegenüber der Verwaltung für die Mitglieder des Stadtrats wenn zu einer wichtigen Entscheidungen wichtige Dokumente nicht verfügbar sind. ... Hier im Bürgerportal IN-GL.de nachlesen >>>

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Mi

26

Okt

2016

Hass verkrüppelt

Ich kann Menschen nicht verstehen, die große Energie aufbringen, um ihren Hass zu entladen, damit ihr eigenes Ego befriedigt wird. Wahrscheinlich ist es der blanke Neid über die, die ihr Leben meistern, glücklich sind und dabei gerade und aufrecht bleiben. Solch ein Hass hat oft seine Ursache in einem Frust über die eigene Unzulänglichkeit und einem Gefühl des Versagens am eigenen Leben. Bei manchen Menschen bekomme ich den Eindruck, dass der Kampf gegen andere zu ihrem Lebensinhalt wird und sie dabei ihr eigenes Leben, ihre Ziele und ihre Prinzipien völlig aus den Augen verlieren, um sich über andere zu erheben. Das schlimmste ist, sich davon mitreißen zu lassen und es ihnen gleichzutun. Es schmerzt, doch kann man nichts tun und nur zusehen, wie sie sich selbst zerfressen und dabei verkrüppeln. "Niemals in der Welt hört Hass durch Hass auf. Hass hört durch Liebe auf." sagt Buddha.

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Di

18

Okt

2016

Kameraüberwachung am Rathaus abschalten!

Ganz nebenbei wurde der Stadtrat darüber informiert, dass am Rathaus Bergisch Gladbach Stadtmitte der Parkplatz von städtischen Kameras überwacht wurde oder wird. Das wirft zahlreiche Fragen auf. 
In einer Anfrage an den Bürgermeister Lutz Urbach fordere ich als Mitglied des Stadtrats für DIE LINKE. Aufklärung des Sachverhalts und den Abbau der Überwachung am Rathaus.

Hier die Anfrage als PDF zum download. 


Update 20.10.2016: An anderer Stelle wurde übrigens behauptet, dass es sich bei der abgebildeten Kamera um eine IP-Kamera handeln würde. Dies ist nicht der Fall. Die oben abgebildete Kamera ist lediglich mit einem Recorder verbunden, der wiederrum mit dem Netzwerk verbunden werden kann, aber es zumindest vor wenigen Tagen nicht war. Die Kamera ist angsschlossen und unter Strom, während der Recorder ausgeschaltet war. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz BDSG muss die Kamera ausgeschildert sein. Nach eindeutiger Rechtsprechung gilt dies auch dann, wenn die Kamera nicht funktionsfähig geschaltet ist und nicht aufzeichnet, da der Benutzer dies nicht erkennen kann. Diese eindeutige Rechtslage scheint man im Rathaus aber zu ignorieren.

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Fr

14

Okt

2016

Verkehrsplanung FNP Bergisch Gladbach: Der Kranke will sich noch kranker machen.

Die Stadt Bergisch Gladbach hat wie jede große Stadt in Deutschland ein Verkehrsproblem. Grund ist ein gestiegenes Verkehrsaufkommen auf der Straße. Statt aber zu versuchen, den Verkehr zu reduzieren und alternative Konzepte voranzutreiben, plant man nach alter klassischer und brachialen Methode neue Projekte, die noch mehr Verkehr in die Stadt bringen sollen. Das ist völlig widersinnig und die Planer des Flächennutzungsplans (FNP) verhalten sich dabei wie Alkoholiker, die zwar erkannt haben, dass sie krank sind, aber nicht versuchen den Konsum zu reduzieren, sondern sich sogar noch einen intravenösen Zugang legen, damit der Alkohol noch viel schneller aufgenommen werden kann.

 

Autobahnzubringer erzeugt neue Belastungen im Norden der Stadt.

Genauso verhält es sich mit dem Plan des Autobahnzubringers über den Bahndamm, der nun im FNP festgeschrieben werden soll. Es ist eine verkehrswissenschaftlich belegte Tatsache, dass neue Straßen neuen Verkehr erzeugen und anziehen. Die verkehrliche Entlastung für Refrath und Bensberg würde schon nach wenigen Jahren verpuffen und dann würde es auf der Dolmanstr. und der Bensberger Str. genauso aussehen, wie jetzt oder sicher sogar noch viel schlimmer. Denn mit dem beschleunigten Zugang in die Stadtmitte, würde die Verkehrsinfrastruktur Stadtmitte und auch in den nördlichen Stadtteil gar nicht fertig werden. Dieser Zugang würde nicht nur Verkehr aus dem Süden anziehen, sondern er würde wie ein Staubsauger Verkehr aus der gesamten Region ansaugen, der sich dann auch wieder den Weg über die alten Routen und Straßen durch Refrath und Bensberg suchen würde.

Am Ende ständen wir vor einem Desaster und weiter gewachsenen Verkehrsströme, die die Menschen in allen Stadtteilen belasten würden, die heute noch wenig damit zu tun haben. Es geht also schon lange nicht mehr nur um die Anlieger an der geplanten Trasse, sondern es geht auch um die daraus folgenden Effekte, die sich jeder an fünf Finger zusammenzählen kann. 

 

Eigennützige Ignoranz.

Ich bin fassungslos mit welcher Arroganz die Planer und Kommunalpolitiker solche wissenschaftlichen Grundkenntnisse und Erfahrungen ignoriert. Und genau hier passt auch wieder der Vergleich mit einem alkoholkranken Süchtigen, der zwar um seine Krankheit weiß, sich aber trotzdem wie ein dummer Lemming in den Tod stürzt. 

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Mo

10

Okt

2016

Die Todesstrafe ist Barberei

Kundgebung zum Welttag gegen die Todesstrafe am Samstag, 8.10.2016 in Köln. Foto: akhtar ghasemi
Kundgebung zum Welttag gegen die Todesstrafe am Samstag, 8.10.2016 in Köln. Foto: akhtar ghasemi

10. Oktober -
Welttag gegen die Todesstrafe

Seit 1795 wird die Abschaffung der Todesstrafe gefordert. Zum jährlichen Welttag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober finden überall Aktionen und Kundgebungen statt, um gegen die Todesstrafe zu protestieren.

 

Man könnte viele Zahlen und Opfer nennen, doch jeder Mensch, der heute in einer Todeszelle auf seine Ermordung wartet, egal ob in China, dem Iran, Weißrussland oder in den USA, ist einer zu viel!

2007 forderte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Vollstreckung der Todesstrafe auszusetzen. In 102 Staaten ist die Todesstrafe vollständig abgeschafft, aber ein paar Länder haben diese auch wieder neu eingeführt. Weltweit werden noch in 25 von 198 Staaten Hinrichtungen ausgeführt.

Die Todesstrafe ist juristisch mehr als fragwürdig und die abschreckende Wirkung nachweislich kaum oder gar nicht vorhanden. Justizirrtümer und gezielte Rechtsbeugung sind nicht ausgeschlossen und werden immer wieder dokumentiert.

 
Todesstrafe als Instrument gegen politische Opposition

In undemokratischen Staaten und Diktaturen ist die Todesstrafe wie die systematische Ermordung von Menschen durch Staatsterror ein Instrument zur Unterdrückung von Minderheiten und Andersdenkenden. So werden Menschen nicht nur wegen schwerer Straftraten zum Tode verurteilt, sondern auch wegen Ehebruchs, Religionswechsel oder ihrer sexuellen Ausrichtung als Schwule und Lesben hingerichtet. Woanders werden der politischen Opposition Straftaten untergeschoben, um sie politische mundtot zu machen. Das ist recht einfach, denn man braucht nur bei einer Hausdurchsuchung z.B. Drogen zu finden, die von der Polizei selbst hinterlegt wurden. Mit dieser Methode bereinigen sie ihre Statistik und täuschen westliche Politiker.
Nicht nur in sogenannte Schurkenstaaten droht man den Menschen mit dem Tod. So kann Edward Snowden nicht mehr in die USA zurückkehren, weil auf ihn wegen der Aufdeckung der NSA-Bespitzelung die Todesstrafe wartet. In den USA registrierte Amnesty im Jahr 2015 achtundzwanzig Hinrichtungen.


Die aktuelle Diskussion um die mögliche Einführung der Todesstrafe im Nato-Land Türkei macht deutlich, welche Ziele die Machthaber mit den angeordneten Morden verfolgen. Es ist kein Zufall, dass die Debatte zu dem Zeitpunkt beginnt, in der die islamistische AKP die demokratische Opposition systematisch einschüchtert und kriminalisiert. Dieses trifft gewählte Parlamentsabgeordnete genauso wie freie und unabhängige Zeitungen.

 

Deutsche Politiker wiederholen sich darin zu erklären, dass eine Türkei mit Todesstrafe kein EU-Mitglied werden könnte. Jedoch scheint dieses nur politisches Kalkül und Heuchelei zu sein, denn an anderer Stelle nimmt man das mit der Todesstrafe nicht so genau, schaut man sich z.B. die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit der Volksrepublik China oder der Islamischen Republik Iran an. So geht es nicht nur um Rechtsstaaten mit Handelsabkommen oder Verteidigungsbündnissen, sondern auch um Länder, in der die Todesstrafe ganz gezielt gegen die demokratische Opposition eingesetzt wird. Die letzten bekannten Schätzungen für China reichten von mindestens 1700 bis 5000 Hinrichtungen im Jahr 2009. Amnesty International verzichtet seither auf Schätzungen zu China, geht aber von Tausenden Exekutionen jährlich aus. Im Iran wurden für 2015 fast 1.000 Hinrichtungen registriert.


Bunderegierung will in Henkerstaaten investieren

Das Bundeswirtschaftsministerium fordert die deutsche Wirtschaft seit Monaten auf, mehr im Iran zu investieren. Allen voran der SPD Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Seitdem fahren jeden Tag Politiker- und Wirtschaftsdelegationen zwischen Deutschland und dem Iran hin und her. Keiner von denen verliert auch nur ein Wort über die Todesstrafe, welche im Iran jährlich tausend Opfer fordert. Auch wird kein Wort über die politische Verfolgung durch das Regime der Mullahs gesagt. Das ist nicht nur ein Skandal, sondern mit dieser Politik der Wirtschaftsförderung wird das faschistische und islamistische System im Iran und die Todesstrafe gefestigt.

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Sa

01

Okt

2016

Demonstration in Bergisch Gladbach gegen die AfD: "Liebe statt Hass"

Initiative Bergisch Gladbach gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit ruft auf zum Protest gegen AfD

Am Dienstag, 04.10. 18:30 Uhr Kundgebung auf dem Konrad-Adenauer-Platz (Bergisch Gladbach Stadtmitte)

Das Bündnis Bergisch Gladbach gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit will ein deutliches Zeichen gegen Hass und Rassismus setzen. In Bergisch Gladbach gibt es keinen Platz für Rassismus! Diese Botschaft wollen wir gemeinsam mit Köln gegen Rechts - Antifaschistisches Aktionsbündnis am 04. Oktober deutlich ausdrücken. Die Initiatoren rufen deshalb zur Kundgebung zwischen 18:30 bis ca. 21 Uhr auf dem Konrad-Adenauer-Platz auf. Diese Versammlung richtet sich gegen eine Veranstaltung der rechtspopulistischen AfD welche Zeitgleich im Bürgerhaus Bergischer Löwe stattfindet. Im Rahmen dieser Veranstaltung, will der rechtspopulistische Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, seine rassistische Weltanschauung verbreiten.

Die AfD diffamiert Flüchtlinge
Die AfD diffamiert Flüchtlinge und schürt gezielt Ängste, um Menschen zu verunsichern und einzuschüchtern. Das hat mit einem demokratisch offenen Meinungsaustausch nichts zu tun. Deshalb halten wir es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bergisch Gladbach am Dienstag ein deutliches Zeichen setzen. Viele Menschen in Bergisch Gladbach haben in zahlreichen Flüchtlingsinitiativen deutlich gemacht, dass schutzsuchende Menschen bei uns willkommen sind.
Das Flugblatt der AfD Rheinisch-Bergischer Kreis ist voller Diskriminierung von Minderheiten.
Der Flyer „Kernpunkte für Deutschland“ welches in den vergangenen Wochen die Bergisch Gladbacher Haushalte erreicht hat, schürt Ängste und Ressentiment. Nicht nur das, denn die AfD spricht sich auch gegen den Klimaschutz, Bioenergie, Windenergie aus und befürwortet Kernenergie und Fracking.

Mitmachen und Flagge zeigen!

„Bergisch Gladbach gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit“ fordert alle gesellschaftlichen Gruppen und demokratischen Menschen auf, dieses Anliegen zu unterstützen. Ob durch Grußworte, Reden oder kulturelle Beiträge. Unterstützer können sich gern unter BGLgegenHass@freenet.de melden. Ebenfalls sind wir auf der Facebookseite „Bergisch Gladbach gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit“ zu erreichen.
Wir möchten ein großes und buntes Zeichen für „Liebe statt Hass“ setzen.

Bisherige Unterstützer sind:
DIE LINKE. Basisgruppe "Kommunalpolitik" Bergisch Gladbach
Köln gegen Rechts - Antifaschistisches Aktionsbündnis, DIE LINKE. NRW,

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Do

15

Sep

2016

Demonstration in Bergisch Gladbach gegen CETA&TTIP

Kurz vor den Entscheidungen tragen Bergisch Gladbacher Bürgerinnen und Bürger ihren Protest gegen die beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße!

Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren die Gegner der Abkommen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart.und auch in Bergisch Gladbach. Sie fordern auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen. Bundesweit werden mehrere Zehntausende Menschen zu den friedlichen Protesten erwartet.

Das lokale Bündnis “Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP – GL” ruft alle Bergisch Gladbacher dazu auf sich an der Kundgebung in Köln-Deutz ab 12 Uhr zu beteiligen. Vorher wollen sie ab 10 Uhr mit einem kleinen Protestzug in der Stadtmitte Bergisch Gladbach auf das Thema aufmerksam machen, um dann um 11.23 Uhr gemeinsam mit der Linie S11 ab dem S-Bahnhof nach Deutz zu fahren.

Die Großdemonstration in Köln wird in regionale Blöcke nach Städten sortiert. Das Bergischer Gladbacher Bündnis wird mit ein großem Transparent und T-Shirts darauf aufmerksam machen, dass es auch im Bergischen Land eine breite Protestbewegung gibt, die CETA&TTIP verhindern will.

Demonstration in Bergisch Gladbach
CETA & TTIP stoppen!
Für einen gerechten Welthandel!

Samstag, 17. September 2016
10 Uhr, Konrad-Adenauer-Platz
Bergisch Gladbach Stadtmitte

Aufzug zum Platz der Städtepartnerschaften (S-Bahn vor Marktkauf)
Danach gemeinsame Fahrt nach Deutz mit der S11 (Abfahrt 11:23 Uhr)


Infos unter:  http://www.gl-gegen-ttip.de
oder bei Tomás M. Santillán – Tel.: 0172-2410212

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Mo

05

Sep

2016

Die Akte "Santillan"

Gestern wurde mir anvertraut, dass ein paar Menschen eine Art Dossier über mich zusammenstellen oder sogar schon fertig haben, um mir damit so richtig einen reinzuwürgen. Auf der einen Seite finde ich solche Methoden abwegig und eklig, denn sie haben so gar nichts mit dem zu tun, was ich über demokratischer Freiheit, Unabhängigkeit der Meinung und Privatsphäre so denke. Sowas ist schon ziemlich menschenverachtend und widerspricht so grundsätzlich meiner politischen Überzeugung als demokratischer Sozialist, dass ich mir schwer damit tue, das wirklich zu glauben.
Wenn das aber dann doch stimmen sollte, könnte ich mich doch auch ein wenig gebauchpinselt fühlen, dass politische Gegner mich so wichtig und ernst nehmen und sich deshalb nicht trauen, offen mit mir zu diskutieren und inhaltlich zu streiten. Das mag überheblich klingen, meint aber dass ich selbstbewusst genug bin, solch ein hinterhältiges Vorgehen gelassen hinzunehmen. Ich muss mich nicht vor den Dingen, die ich getan habe und tue verstecken und stehe dazu. Auch wenn es mich mal interessieren würde, was in diesem Dossier oder einer Akte nach Stasiart so gesammelt sein könnte, gibt es in meiner Vergangenheit nichts wovor ich mich fürchten müsste und was nicht längst bekannt wäre. Meine schlimmsten Vergehen waren meine Mitgliedschaft in der JU mit 15 Jahren und das ich bis heute am Strand ab und zu eine Tüte mit Gras rauche. ... und ich bin kein Veganer.

An alle Politstalker, die in Facebook, Twitter oder in diesem Blog nach brauchbaren Material suchen, um mir zu schaden: "Eifersucht ist Angst vor dem Vergleich" Zitat von Max Frisch.

 

P.S.: Ich nehme mich nicht so wichtig und werde mir meine Lebensfreude nicht kaputt machen lassen. Man muss das mit entspannter Gelassenheit und Toleranz, ehrlicher Solidarität und Barmherzigkeit, etwas Mitleid und genug Liebe betrachten. Diese Menschen machen mich nicht zum Opfer! Sie selbst sind Opfer ihrer antidemokratischen Denkweise und unmoralischen Kultur und mit ihrem Hass schaden sie sich selbst.

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Mi

31

Aug

2016

Bürgerbeteiligung als Feigenblatt

Kommentar zur Sitzung der drei zuständigen Ratsausschüssen zum Flächennutzungsplan Bergisch Gladbach am 30.08.2016:

Die Bürgerbeteiligung beim Flächennutzungsplan verweist die kritischen Akteure auf die Zuschauerplätze. Dabei haben gerade die Umweltverbände und Initiativen große Bedenken – und Expertise.

Mit dem Beschluss der Offenlegung des Vorentwurfs des Flächennutzungsplan Bergisch Gladbach am 30. August 2016 können sich endlich die Bürgerinnen und Bürger auch formal an der Diskussion um den Flächennutzungsplan beteiligen. Bisher haben Politiker und Verwaltung nur mit sogenannten Fachleuten aus Planung und Wirtschaft gesprochen, aber die Bürgerinitiativen, die sich intensiv in die Thematik eingearbeitet haben, aus dem Vorentwurf des Flächennutzungsplans rausgehalten. ...
>> im Bürgerportal IN-GL den ganzen Text weiterlesen >>

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So

21

Aug

2016

Das muss drin sein: Gesundheitsversorgung – solidarisch und gerecht! - Bergisch Gladbach

Pressemitteilung, 21.08.2016


DIE LINKE wirbt am Mittwoch, den 24. August 2016 mit einer politisch-künstlerischen Aktion in der der Fußgängerzone Bergisch Gladbach vor der Post für ihr Konzept einer „solidarischen Gesundheitsversicherung“. Von 15 bis 17 Uhr wird eine Reihe von mit Parkuhren versehene Krankenhausbetten sinnbildlich auf den wachsenden Kommerz in Praxen, Apotheken und Krankenhäusern aufmerksam machen. Zusammen mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der LINKEN im Deutschen Bundestag halten die Bergisch Gladbach LINKEN dagegen: Gesundheit ist keine Ware!

DIE LINKE. Bergisch Gladbach und die linke Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler laden alle Interessierten ein, mit ihnen ins Gespräch zu kommen: Wie läuft es in Krankenhäusern, Arztpraxen und Apotheken? Wo ist man Patient*in und wo schon Kund*in? Und: Wie könnte das Gesundheitssystem von morgen aussehen?

Tomás M. Santillán, Ratsmitglied für DIE LINKE. und einer der Sprecher der Partei in Bergisch Gladbach meint dazu: „Die Jagd nach Gewinnen und der gnadenlose Wettbewerb dominieren den Gesundheitsbereich. Diese Entwicklung, die das Resultat von politischen Entscheidungen der Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte ist, bekommen die Menschen mehr und mehr zu spüren. Dem steht das LINKE Konzept für eine solidarische Gesundheitsversicherung gegenüber: Darin ist jeder hier lebende Mensch versichert und stellt eine umfassende Gesundheitsversorgung für alle und eine Pflege, die sich am Bedarf der Menschen orientiert, sicher. Für diesen „Gegenentwurf“ gab es viel Zuspruch.“

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Sa

13

Aug

2016

Oh mein Gott, das alles ohne Abitur.

Der Fall um den gefälschten Lebenslauf der Essener Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) ist symptomatisch für das abgehobene und verfilzte Parteiensystem.

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Mo

01

Aug

2016

CETA, TTIP und die Demokratie

Freihandelsabkommen:
CETA, TTIP und die Demokratie

Bürgerinnen und Bürger diskutieren zum Thema!

 

  • Alexander Trennheuser
    Mehr Demokratie e.V.

  • Stefan Engstfeld MdL
    BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Montag, 15. August, 19:30 Uhr
Rathaus, Konrad-Adenauer-Platz 1
Bergisch Gladbach Stadtmitte

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Mo

18

Jul

2016

Kein guter Ratgeber

Es ist schon schwer mit manchen Menschen, die keine Kritik vertragen können. Statt zu prüfen oder einzugestehen, dass sie einen Fehler gemacht haben könnten, verschließen Sie sich. Dabei steht es uns gut an Fehler zuzugeben oder anderen Recht zu geben. Mit einem Schuss zuviel egozentrischer Überheblichkeit dürfen sich manche nicht wundern, dass Menschen sich abwenden und distanzieren. Arroganz war und ist nie ein guter Ratgeber für das Leben. Wahrscheinlich machen wir alle mehr Dinge falsch, als wir selbst sehen wollen. Dieses zu erkennen und dann auch noch einzugestehen ist nicht immer leicht. Das tut nicht weh, sondern bringt Erkenntnis, Selbstsicherheit und damit Lebensfreude, denn es befreit von Lügen, Unsicherheit und Selbstbetrug? Doch manche schaffen es leider nicht nachzugeben, sich zu entschuldigen oder einfach auch nur zu erkennen und dann ihr Handeln zu verändern. Sie bleiben auf einem falschen Weg. Selbst wenn sie mehr darüber wissen und verstehen, kehren manche nicht um, sondern bleiben stur auf dem einmal eingeschlagenen unkorrekten Kurs. Manche aus Dummheit, manche aus Hochmut oder falsch verstandener Ehre und Stolz, andere aus Unsicherheit, Angst etwas zu verlieren oder menschliche Schwäche zu zeigen. Ich kann da nur den Kopf schütteln, etwas Zweifel anmelden, doch dagegen kann ich nichts tun, ich schweige, schaue zu und halte mich zurück, wenn es mich nicht wirklich betrifft oder notwendig ist dagegen zu sprechen. Traurig für sie, bedauerlich für andere, aber eben nicht zu ändern. ....
Bleibt offen!

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Mo

11

Jul

2016

Durchschaubare Maske

Erstaunlich, das der eine oder andere Mensch von anderen häufig nur über ihr äußerliches Erscheinungsbild definiert werden und nicht über das was sie vertreten oder tun. ...
Diesen scheint ihnen nichts auszumachen und manche treiben es bis auf die Spitze. Sie wollen sich nur in ihrer gepimpte Hülle darstellen und auch so gesehen werden. So verstecken sie sich und geben sich auf, suchen ständig weiter, hadern und werfen ihre Werte im Zweifel weg, wenn es gerade so passt. Manche davon degradieren Menschen zu Störfaktoren, wenn sie keinen Nutzen für sie bringen. Ihnen ist der schöne Schein und die "glatte", "starke" oder "wunderbare" Äußerlichkeit wichtiger als das was sich wertvolles und schönes in Ihnen verbirgt. Sie sind geübt darin und am Ende sind sie nicht mehr sie selbst. Das verkaufen sie gut.
Oder sind sie innen drin genauso oberflächlich, kalt und mit einem gefühllosen Eigenleben versehen, wie es beim zweiten unverblendeten Hinsehen den Anschein erweckt?
So betrachtet ist es vielleicht besser, dass wir Ihre wahren Charakter nicht erkennen können, sondern nur die Maske sehen, auch wenn diese dem Alltag nicht wirklich standhält und es dann doch durchschaubar wird.
Schade, aber nicht meins!

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Di

03

Mai

2016

Fraktionslos für DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach

Persönliche Erklärung zur Sitzung des Stadtrats Bergisch Gladbach, 03.05.2016
 
Sehr geehrte Damen und Herren
Sehr geehrte Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
 
ich denke, dass ich ihnen eine kurze Erklärung zu der neuen „mitte-links“ Fraktion im Stadtrat schulde.
 
Wenige Tage vor der neuen Fraktionsbildung habe ich bei der alten „DIE LINKE Fraktion“ zum zweiten Mal einen bedingungslosen Aufnahmeantrag gestellt. Dieser wurde von der Fraktion ohne politische Begründung leider wieder abgelehnt und es wurde eine funktionale Fraktion mit der rechten Bürgerpartei Bergisch Gladbach gebildet. Diese neue Fraktion hat sich in ihrer ersten Presseerklärung klar von einer linken Position abgesetzt und bezeichnet sich als sogenanntes „mitte-links Bündnis“. Das Kommando wurde von der Bürgerpartei GL übernommen.
 
Als auch weiterhin fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. Bergisch Gladbach stehe ich fest zum Programm und den demokratischen Prinzipien meiner Partei und werde dieses auch weiterhin hier im Rat vertreten. Ich bin nicht die politische Mitte, denn ich bin demokratischer Sozialist und mein Herz schlägt links.
 
In Sachfragen und bei Vorschlägen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in dieser Stadt verbessern können, bin ich jederzeit zu einer thematischen Zusammenarbeit mit allen Fraktion dieses Stadtrats, außer der ALFA, bereit. Für eine Fraktionsbildung stehe ich nicht zur Verfügung, denn es bleibt auch weiterhin mein Ziel, dass die drei Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE eine gemeinsame klar linke und basisdemokratische Fraktion bilden.
 
Wer bereit ist, sich mit linken Positionen und Vorschlägen auseinanderzusetzen oder eine Zusammenarbeit mit der Basisgruppe DIE LINKE in Bergisch Gladbach sucht, kann sich gerne an mich wenden. Ich sitze an diesem Tisch. (im Ratssaal)
 
Hier ist DIE LINKE!
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Mo

02

Mai

2016

Nationalismus ist keine Alternative – von Bergisch Gladbach bis Stuttgart

Am letzten Donnerstag haben NIKA-Aktivist*innen den Stammtisch der AfD Bergisch Gladbach aufgemischt. Im urdeutschem Ambiente wollte der Kreisverband vermutlich das Parteiprogramm diskutieren. Dem haben die Antirasst_innen einen Strich durch die Rechnung gemacht! Der rechte Rentner*innen – Klüngel aus dem Rheinland wird sich wohl nochmal überlegen, ob sie am Wochenende ins Schwabenländle fahren.
AntifaschistInnen werden den Parteitag massenhaft blockieren und dem rassistischen Treiben die Alternative einer solidarischen Gesellschaft entgegenstellen! #KeineStimmungkeinePartyAfD

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Mi

06

Apr

2016

Unverhohlen dreister ...

Vor wenigen Tagen wurde ich Bergisch Gladbach wiedermal durch einen Rechten auf offener Straße verbal bedroht. So etwas häuft sich in letzter Zeit überall im Land und die reale Bedrohungssituation gegen Antifaschisten und linke Aktivisten nimmt deutlich zu und die Rechten werden immer unverhohlen dreister. Auch wenn manche sagen, dass dies vielleicht auch an einem selbst liegen könnte, bleibt meine Antwort die gleiche: „Jetzt erst recht!“, man darf sich nicht davon verängstigen lassen, denn genau das ist das Ziel der Rechtsextremen. Leider erreichen sie genau das bei vielen Menschen, von denen man dies eigentlich nicht erwarten würde. Mit verbalen Attacken am Arbeitsplatz, in der Kneipe, in der Bahn oder auf offener Straße fängt es an und hört auf mit handfesten Angriffen auf Wohnheime und direkter Gewalt gegen Menschen. Ich kann die verstehen, die sich eingeschüchtert etwas zurücknehmen, doch für diejenigen, die sich endsolidarisieren oder sogar um Nachsicht für rassistische Wutbürger oder rechte Drohungen ersuchen, habe ich kein Verständnis. Sie stehen nicht nur schweigend daneben und schauen ängstlich zu, sondern mit dieser Haltung werden sie zu Helfern und Helfershelfern der Täter. Niemand darf wegsehen, sondern muss der rechten Gewalt und schon den Drohungen couragiert entgegentreten. Eine wehrhafte Demokratie braucht aktive Demokraten.

 

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Mo

04

Apr

2016

Gefallen ...

Die Welt durcheinander, die Basis wankt, der feste Stand verloren, schwankend, die Fahne hängt, die Suche dahin, taumelnd. Weiß nicht was passiert ist, weiß nicht wie, auf einem anderen Weg, kann nichts tun, nur zurücksehen, hilflos zuschauen, Dinge zerbrechen. Schade um die Ideen, die Träume, das Gewonnene. Eine Chance vertan, neue in Sicht, kein Zurück, voran. Das Herz schlägt, Leidenschaft, Leben, Liebe, der Atem kräftig, das Blut kocht.

Steh wieder auf!

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Di

15

Mär

2016

Lächeln?

Man erwartet von Freunden, dass sie sich gegenseitig in Schutz nehmen und gerade dann nicht wegducken wenn es eng wird. Doch es ist erstaunlich wie manche Menschen tatsächlich ticken. Sie verletzen andere und erklären sie zu Persona non grata und glauben später, dass sie so tun könnten als wäre das nie passiert und erwarten mit einem Lächeln, dass diese das verstehen. Oft sind es die gleichen, die sonst von Werten, Prinzipien und Respekt schwärmen. Diese werden nach eigenem Gutdünken und wenn es gerade opportun ist neu formuliert, angepasst, für unwichtig erklärt oder die Ursachen dafür bei anderen gesucht. Dann können sie nicht mehr anders, stecken in ihrer Widersprüchlichkeit fest, bewegungslos, achtlos und ...

... menschlich!

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Mi

09

Mär

2016

Stadtrat Bergisch Gladbach beschließt Resolution gegen TTIP & CETA

In der Sitzung des Stadtrats Bergisch Gladbach am 8. März 2016 hat der Rat mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, die sich kritisch und ablehnend zu den Freihandelsabkommen TTIP & CETA stellt.

Schon vor Monaten hatte die Bürgerinitiative „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP – Bergisch Gladbach“ eine ähnliche Resolution in einem Bürgerantrag an den Stadtrat angeregt. Dieser Bürgerantrag wurde mehrfach vertagt und stand nun wieder auf der Tagesordnung des Stadtrats. Mit dem nun vorliegenden Beschluss folgt die Stadt Bergisch Gladbach hunderten anderen Städte und Gemeinden, die sich kritisch und ablehnend zu TTIP & CETA positioniert haben.
Die Resolution wurde gemeinsam von der SPD-Fraktion, Grünen-Fraktion und mir als Einzelratsmitglied für DIE LINKE.  in den Stadtrat als Antrag eingebracht.
Der Entschließung schlossen sich DIE LINKE Fraktion und große Teile der CDU-Fraktion und Bürgermeister Lutz Urbach dann bei der Abstimmung an. Die FDP-Fraktion, einige CDU-Ratsmitglieder und die ALFA-Fraktion (ehemalige AfD-Vertreter) lehnte die Resolution ab.


TTIP & CETA sind nicht nur eine große Gefahr für unsere Städte und Gemeinden und demokratischen Prinzipien unseres Rechtsstaats, sondern auch für die Arbeitsplätze in gewachsenen regionalen Wirtschaftsstrukturen kleiner und mittelständischer Betriebe. Die Behauptung, dass diese Freihandelsabkommen Wachstum und Arbeitsplätze schaffen würden, ist nachweislich falsch. Die deutliche Mehrheit der Bevölkerung hat dieses erkannt und es ist erfreulich, dass sich diese Erkenntnis auch an der Basis der Regierungsparteien durchzusetzen scheint.

 

Dies  istnicht das Ende der lokalen Kampagne gegen TTIP, CETA und TiSA. Am Ende entscheidet der Bundestag darüber und bis dahin müssen noch sehr dicke Bretter gebohrt werden, denn auch wenn vor Ort die Diskussion im vollen Gange ist, scheint die große Koalition in Berlin bisher fest entschlossen zu sein, TTIP & CETA gegen die Mehrheit der Bevölkerung und die Interessen der Städte und Gemeinden durchzudrücken.

Der Text der Resolution hier als PDF.


Siehe auch: www.gl-gegen-ttip.de

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Di

16

Feb

2016

Scheinbare Freunde ...

Manche Menschen sind nur solange dein Freund, wie sie einen Nutzen von dir haben. Dann muss ich darüber nachdenken wie es um die Persönlichkeit und die Ehrlichkeit der Personen bestellt ist. Ich könnte mich dazu entscheiden, niemanden mehr zu vertrauen und dem Risiko aus dem Weg zu gehen. So könnte ich nichts verlieren, doch so kann ich auch nichts gewinnen. Es gehört zum Leben, dass die Enttäuschung immer dann am größten ist, wenn ich es am wenigsten erwartet hätte. Ich lerne aus diesen Erfahrungen, doch das Vertrauen in Gott und in mir selbst war und ist immer stärker. Mir ist klar, dass sich Enttäuschungen noch oft wiederholen werden. Doch Angst vor neuen Erfahrungen und dem Unbekannten erzeugen Stillstand, Starre und Misstrauen und verdrängen Vertrauen, Schönheit und Leidenschaft. Das Leben sucht immer nach neuen Wegen. Angetrieben von der Leidenschaft zu leben kann ich nicht damit aufhören.
Ich gewinne damit mehr gute Freunde als ich scheinbare verliere. Das bringt mehr, als sich nicht zu trauen und in seinem Schneckenhaus zu verstecken, um nicht verletzt zu werden.
Ich habe Glück unter lieben Menschen zu sein, die offenherzig sind, die in schlechten Zeiten zu einem stehen, Stürme gemeinsam ertragen und mit denen ich dann auch die schönen Dinge er- und ausleben und die Sonne genießen kann.
Ich liebe Euch!

 

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Di

02

Feb

2016

Die eigene Furcht ...

Heute morgen wurde ich in der Straßenbahn nach Köln von einem mir unbekannten jungen Mann angesprochen , leise aber direkt ins Gesicht, mit den Worten: „Wir kriegen Euch alle!“. Dann verschwand der Mann in einer Lonsdale Jacke durch die Tür und verließ die KVB-Linie 1 so schnell, dass ich keine Gelegenheit hatte zu reagieren. So überrascht war ich. Vermutlich hat er sich von Kippekausen an bis zum Neumarkt überlegt, was er mir sagen könnte, denn er saß schon in der Bahn als ich mich ihm unbekümmert quer gegenübergesetzt hatte. Aktuell häufen sich Nachrichten über das Internet, in denen ich mit rechten Aussagen konfrontiert werde, obwohl die Sender meine humanistische und antifaschistische Haltung kennen und auch wissen, dass ich DIE LINKE im Rat der Stadt Bergisch Gladbach vertrete. Möglicherweise senden sie mir aber genau deshalb rassistische Propaganda, weil sie wissen, dass ich nicht nur links stehe, sondern selbst Migrationshintergrund habe. Erst letzte Woche rief man mir  in der Fußgängerzone Bergisch Gladbach hinterher „Santillan, Du linkes Sch … .“. Ich habe mich schnell entfernt, da ich in der Menge der Menschen den Rufer nicht erkennen konnte und ich mich eh nicht darauf einlassen wollte. Ähnliche Situationen, in denen man nicht nur beschimpft wird, sondern von "normalen" Bürgern sogar körperlich angegangen wird, häufen sich. Die Polizei rät in Bedrohungssituation, dass man dem Angreifer klare Ansagen gibt und sich auch bei anderen Anwesenden laut bemerkbar macht, um deutlich anzuzeigen wo die Grenzen liegen.

Das kann auch sehr peinlich werden und ich musste Kritik einstecken, dass das doch alles nicht so schlimm sei, das meine Reaktion übertrieben sei und ich mich nicht so aufregen sollte. Die meisten Zuschauer bekommen die tatsächliche körperliche Drohung nicht mit und hören danach nur eine harte aber auch sehr bestimmte Reaktion. Das kann nicht nur zu Missverständnissen kommen, sondern auch zu einer Entsolidarsierung mit dem Angegriffen und noch schlimmer dazu führen, dass sich manche mit dem gemein machen, der die handfeste Drohung ausgesprochen hat. Unverständlich und unverzeihlich. Damit muss man leben, solange ein direkter Angriff auf die körperliche Unversehrtheit abgewehrt werden kann. Schließlich geht es dabei um mich und nicht um die Zuschauer oder schon gar nicht um andere, die es später vom Hörensagen erzählt bekommen und gerne Gerüchte verbreiten.

Langsam befürchte ich, dass diese Attacken auf Menschen, die sich klar gegen rechte und rassistische Propaganda stellen oder sich in Flüchtlingsarbeit engagieren, noch mehr zunehmen werden. Überall in Deutschland gibt es immer mehr gewaltsame Angriffe gegen Unterkümfte, gegen Flüchtlinge und ihre ehrenamtlichen Helfer und die Verunsicherung und Angst nimmt deutlich zu.

Es scheint mir nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis ich mich nicht mehr abgrenzen oder entziehen kann und „sie mich wirkliche kriegen“, so wie man mir in der Bahn prophezeit hat. Das macht mich unsicher und ich zweifle ein wenig, ob ich möglicherweise zu hart reagiere und stattdessen besser weglaufen, mich verstecken soll oder den Kopf in den Sand stecken möchte. Ich habe mir sogar überlegt mein Namensschild an der Haustür zu entfernen. Anderseits sagt mir mein Verstand, dass ein Wegducken und Ignorieren, wie es zu Zeit viele tun, genau das Ziel der rechten Kampagne ist. Ich will mein positives Denken, meine Menschenfreundlichkeit und meine demokratische Überzeugung nicht aufgeben. Selbst wenn ich das verstecken könnte, bleibt meine kulturelle Identität offenkundig.

Mit der zunehmenden Duldung rassistischen Gedankenguts indem man schweigt oder nett dazu lächelt ist eine Sache. … aus Unsicherheit, Angst, aus Dummheit oder einfach weil man harmoniesüchtig kein Lust auf Streit hat oder glaubt, dass es schon wieder vorbei gehen wird. Die andere Sache ist die schleichende Entsolidarisierung von den Menschen, die den Angriffen konkret ausgesetzt sind oder sich rassistische Übergriffe nicht gefallen lassen und sich gegen rechte Gewalt an sich oder andere zur Wehr setzen.

Die Strategie des Wegduckens, der gelassen „Ignoranz“ und „Akzeptanz“ ist gescheitert und es zeigt sich unübersehbar, dass die Spaltung der Gesellschaft nicht durch die zivilisierten „Gutmenschen“ erzeugt wird. Es wird leider nicht einfach vorbeigehen indem man zuschaut und zur Tagesordnung übergeht und gute Miene zum bösen Spiel macht. Die Rechten und Rassisten eskalieren ihre Provokationen immer weiter und gewinnen damit täglich neue Unterstützung. Und das nicht, weil man sie zu heftig bekämpft, sondern weil es ihnen gelungen ist „hoffähig“ zu werden und ihre Inhalte Anerkennung bei vielen Menschen finden.

Statt dieses schweigend zu dulden und die Drohungen und die nackte Gewalt hinzunehmen, müssen wir uns offensiv, natürlich friedlich, damit auseinandersetzt, die eigenen Positionen formulieren und den Mund aufmachen. Tatsächlich muss die Zivilgesellschaft Geschlossenheit zeigen und diejenigen, die nun wie Ratten aus den Löchern kriechen und ihre Chance wittern, in ihre Schranken weisen. Wir dürfen nicht zulassen, dass wir uns spalten und auseinandertreiben lassen. Es ist schwer gegen die eigene Furcht anzugehen, aber wenn wir das heute nicht tun, werden wir die Angst und Verunsicherung nicht loswerden.

 

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So

17

Jan

2016

Nur sich selbst sehen!

Es ist wohl ein Urinstinkt und Trieb des Menschen, dass diejenigen, die Härte oder egoistische Stärke zeigen oft beliebter sind, als Menschen, die sich zurückhalten, selbst zurücknehmen oder anderen den Vortritt lassen. In der Wildnis garantieren die Durchsetzungsfähigen und Starken die Nahrung, Schutz und gesunde Nachkommen. Bis heute sind es solche Archetypen, die in dieser Welt nicht nur die Macht haben, sondern auch mehr Geld und mehr Erfolg für sich einsammeln. Sie werden bewundert und sogar geliebt.
Spätestens seit der Entwicklung von Kultur reihen sich nicht alle Menschen in diese Riege ein oder eifern den Reichen, Schönen und Mächtigen nach, sondern setzen auf andere Werte und Konzepte der Lebensführung. Diese versprechen zumindest hypothetisch etwas Glück. Das nicht nur weil sie sich einfach als bessere Menschen fühlen dürfen, sondern weil der Kopf ein mächtiger „Muskel“ ist, der ganze Berge versetzen kann.
Jammern ist verboten, Bitterkeit oder Neid sind unangebracht, denn wir entscheiden uns selbst dafür üble Egoisten zu sein oder dagegen, weil wir uns über unsere Existenz bewusst sind.
Es ist eine Frage des Vertrauens und der Ehrlichkeit. Fairness im Umgang mit den Menschen bedeutet,  sich selbst auch etwas zurücknehmen und die anderen zulassen, etwas zu geben und nicht nur zu nehmen. Und es bedeutet sich an Absprachen, Kompromisse und Regeln zu halten, gemeinsam zu leben, zu arbeiten, zuhören, Ideen entwickeln, solidarisch kämpfen, barmherzig sein und lieben. Das geht alles nie zu 100% und wer dabei mit Erbsen zählt, wird es nicht verstehen und sollte spätestens hier aufhören zu lesen.
Manchmal ist es gut und richtig sich nur noch um sich selbst zu kümmern. Das bedeutet nicht zu einem Egomanen zu werden,  andere auszugrenzen, zu verunglimpfen, zu verletzen, Menschen zu belügen, um etwas von ihnen zu bekommen, zu hintergehen oder Dinge zu verschweigen. „Bewusst an sich denken“ und ein Ego-Arschloch sein ist ein Unterschied. Auch Menschen, die sehr stark auf sich orientiert sind, sich selbst im Mittelpunkt sehen und alles auf sich beziehen, auch wenn es gar nicht um sie geht, müssen keine schlechten Menschen sein, solange sie niemanden schaden oder andere verletzen. Es ist nicht immer leicht sich in die Rolle eines Anderen hineinzuversetzen oder die Perspektive eines Anderen anzunehmen sowie die eigene Sichtweise als eine unter mehreren aufzufassen. Die Dinge sind fließend und jeder Mensch hat diese Neigung, manche mehr und andere etwas weniger. Egoismus und Egomanie schließen nicht das soziale zusammenleben aus.

Gefährlich sind diejenigen, die sich mit Ellenbogen durchschlagen, anderen gezielt schaden, sie an den Rand drücken, schlecht über andere reden, um ihre narzistische Sucht oder Geldgier oder Sexbesessenheit oder Lust über anderen zu stehen auszuleben. Alles Dinge, die in unserem zivilisierten Köpfen geächtet sind, doch diese brutale Seite der menschlichen Natur zieht genug Menschen magisch an. Und selbst wenn sie sich darüber bewusst sind, können viele nicht davon lassen und sie scharen sich um diese „durchsetzungsfähigen“ Egomanen. „Je größer und stärker, desto besser und beliebter“. Und genau dieses macht sexy, gibt ihnen Macht, Geld, Erfolg und Zuneigung. Es bleibt unsere Entscheidung, wem wir folgen, wen wir unterstützen und wen wir lieben. Bringen sie uns weiter in unserem Streben nach Glück, passen sie zu unseren Werten oder schaden sie uns?
Und dann gibt es auch noch Menschen, die wenig für sich selbst tun, sondern in der Welt um sich herum denken und dabei verlieren. Oft werden sie benutzt und hintergangen, sie werden gemocht, doch wirklich beliebt sind sie nicht. Auch wenn sie Gutes tun, wird das selten gewürdigt, während andere im Rampenlicht stehen und über ihre Köpfe bestimmen. Doch diese Menschen sind nicht schwach, im Gegenteil, denn es sind die eigentlichen Starken unter uns. Genau diese sind es, die uns zusammenhalten, die uns Kraft und Wärme geben, Frieden verbreiten, in die Zukunft blicken und Träume wahr werden lassen, … Liebe geben. Diese Menschen führen keine Kriege. Und trotzdem sammeln sie auf den Schlachtfeldern die Trümmer, die Verletzten und die Toten ein und sie bauen auf dem Übriggebliebenen neues Leben für ein fruchtbares Miteinander.
Sie geben uns Vertrauen zurück, nachdem wir am Boden lagen und nie wieder aufstehen wollten und es alleine nicht konnten. Wenige Jahre später landen sie dann sogar auf dem Mond.


Wir leben mit den Urinstinkten, den Trieben und dem Wunsch nach Bestätigung und Geborgenheit.
Irgendwann kommen dann wieder beliebte Ego-Arschlöcher, die Menschen jubeln ihnen zu, lieben sie, liegen ihnen zu Füssen und wir brauchen nicht lange zu warten und irgendwo werden wieder Häuser niedergebrannt, Menschen vertrieben, Kinder verhungern, …

 

Es ist schwer sich da selbst zu verorten, doch ein Arschloch will ich nicht sein und ein defensiver „Gutmensch“ passt auch nicht zu dem wie ich lebe,

Forstetzung folgt.

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Do

14

Jan

2016

Sexualisierte Gewalt überall und #ausnahmslos bekämpfen

In der Silvesternacht waren viele Frauen sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Sexuelle Belästigung ist keine Lapalie, es gilt sie überall und #ausnahmslos zu bekämpfen. Katja Kippings Rede in der Bundestagsdebatte zu den Übergriffen in Köln. VIDEO

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Sa

02

Jan

2016

Radikal ...

 

… das Leben genießen, Freude erleben, Liebe geben, Schönheit schätzen, auf Werte beharren, im Herzen offen sein, gerade stehen, widerstehen, nicht unterkriegen lassen, selbst vertreten, Kraft sammeln, Grenzen überfinden, neu denken, Kompromisse suchen, barmherzig handeln, Menschen mitnehmen, umarmen, verbünden, nach vorne gehen, ...


... kämpfen.

 

 

 

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Fr

01

Jan

2016

Mehr küssen!

Unter den vielen klassischen Vorsätzen zum Jahresanfang finden sich Wünsche, wie gesünder leben, beruflicher Erfolg, Anerkennung oder eine erfüllte Partnerschaft. Das stärkt das Selbstbewusstsein und spendet Kraft. Niemand gibt sich Vorsätze etwa wie Rückschläge, Angst, Krankheit, Versagen oder eine unglückliche Trennung.
Wichtig ist freundlich und sorgsam mit lieben Menschen und Freunden umzugehen, zuzuhören, auf sie einzugehen und deutlich zu zeigen, dass sie wichtig sind und das man sie mag. Am deutlichsten kann man das mit einem Kuss zeigen. Ein Kuss ist immer etwas Schönes, ein Zeichen der Liebe, ein Ausdruck von Freundschaft oder die Bestätigung von Zuneigung und Wertschätzung. Das fängt beim Luftkuss an, geht über einen Handkuss weiter und endet mit einem innigen Liebeskuss. Man kann für jede und jeden etwas finden, ohne das die oder der andere das Gefühl hat, dass man zu nahe käme, keinen Respekt hätte oder nur „geil“ sei. Laut einer Studie küssen Männer aus anderen Gründen als Frauen. Ein Kuss sei für eine Frau eine schöne Angelegenheit, die das Vertrauen zwischen den Küssenden stärkt. Männer sähen darin lediglich ein Mittel zum Zweck, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, Sex zu haben. Dieser Eindruck sollte vermieden werden, denn darum geht es nicht, sondern um Lebensfreude, Liebe, Schönheit und Vertrauen. Es wird sicher nicht leicht immer den richtigen Kuss zu finden, aber mein Leitsatz für 2016 ist „Mehr küssen!“ und Spass macht es auch.

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