Fraktionslos für DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach

Persönliche Erklärung zur Sitzung des Stadtrats Bergisch Gladbach, 03.05.2016
 
Sehr geehrte Damen und Herren
Sehr geehrte Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
 
ich denke, dass ich ihnen eine kurze Erklärung zu der neuen „mitte-links“ Fraktion im Stadtrat schulde.
 
Wenige Tage vor der neuen Fraktionsbildung habe ich bei der alten „DIE LINKE Fraktion“ zum zweiten Mal einen bedingungslosen Aufnahmeantrag gestellt. Dieser wurde von der Fraktion ohne politische Begründung leider wieder abgelehnt und es wurde eine funktionale Fraktion mit der rechten Bürgerpartei Bergisch Gladbach gebildet. Diese neue Fraktion hat sich in ihrer ersten Presseerklärung klar von einer linken Position abgesetzt und bezeichnet sich als sogenanntes „mitte-links Bündnis“. Das Kommando wurde von der Bürgerpartei GL übernommen.
 
Als auch weiterhin fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. Bergisch Gladbach stehe ich fest zum Programm und den demokratischen Prinzipien meiner Partei und werde dieses auch weiterhin hier im Rat vertreten. Ich bin nicht die politische Mitte, denn ich bin demokratischer Sozialist und mein Herz schlägt links.
 
In Sachfragen und bei Vorschlägen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in dieser Stadt verbessern können, bin ich jederzeit zu einer thematischen Zusammenarbeit mit allen Fraktion dieses Stadtrats, außer der ALFA, bereit. Für eine Fraktionsbildung stehe ich nicht zur Verfügung, denn es bleibt auch weiterhin mein Ziel, dass die drei Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE eine gemeinsame klar linke und basisdemokratische Fraktion bilden.
 
Wer bereit ist, sich mit linken Positionen und Vorschlägen auseinanderzusetzen oder eine Zusammenarbeit mit der Basisgruppe DIE LINKE in Bergisch Gladbach sucht, kann sich gerne an mich wenden. Ich sitze an diesem Tisch. (im Ratssaal)
 
Hier ist DIE LINKE!

Kommentar schreiben

Kommentare: 1
  • #1

    Haleh Bagherzadeh (Montag, 25 September 2017 21:02)

    Gut gemacht Tomi

Diesen BLOG als RSS-Feed hier.

BLOG

Undemokratische Gutsherrenart im GRÜNEN! (Do, 06 Mai 2021)
>> mehr lesen

Stadtrat, Stadt und Kommunalpolitik haben eine Mitschuld bei der Schließung der Papierfabrik Zanders (Tue, 04 May 2021)
>> mehr lesen

Unsoziale Corona-Politik spaltet die Gesellschaft! (Fri, 30 Apr 2021)
>> mehr lesen

Goldener Corona-Impfpass (Thu, 29 Apr 2021)
>> mehr lesen

"Zurückrudern" ist des Landrats Lieblingssport! (Mon, 26 Apr 2021)
>> mehr lesen

Erwischt: SPD RBK täuscht mit Zahlen! (Tue, 20 Apr 2021)
>> mehr lesen

CDU: Schamlos für die Interessen der Wirtschaft! (Sun, 18 Apr 2021)
>> mehr lesen

Corona Notbremse im Rheinisch-Bergischen Kreis "Immer diese Politik, eeeh!" (Sat, 17 Apr 2021)
>> mehr lesen

„Notbremse aufgehoben“ = krasse Fehlentscheidung! (Thu, 15 Apr 2021)
>> mehr lesen

Nachgefragt: "Unerwünschte Person?" (Tue, 16 Mar 2021)
>> mehr lesen

Pandemie-Gewinnler nicht verschonen! (Mon, 22 Feb 2021)
>> mehr lesen

Antisemitismus in Bergisch Gladbach? (Sun, 31 Jan 2021)
>> mehr lesen

Deutliche Kritik statt "Schweigen"! (Mon, 16 Nov 2020)
>> mehr lesen

Willkürliche und ungerechte COVID-19 Schutzmaßnahmen treffen ArbeitnehmerInnen und kleine Unternehmen. (Thu, 29 Oct 2020)
>> mehr lesen

Kommunalwahl / Integrationsratswahl Bergisch Gladbach (Sat, 12 Sep 2020)
>> mehr lesen

Wahl zum Integrationsrat 2020 in Bergisch Gladbach (Thu, 10 Sep 2020)
>> mehr lesen

Betrügerisches oder versehentliches Abo? Politisch motiviert? (Mon, 07 Sep 2020)
>> mehr lesen

Grüner Corona-Hotspot und Frank Stein mittendrin? (Fri, 04 Sep 2020)
>> mehr lesen

Interessante Seiten:

Archiv

tmsantillan bei Twitter: