Offene Versammlung am Samstag, 20. Januar 2024, 11:00 Uhr, Bergisch Gladbach Fußgängerzone Stadtmitte, Ecke Hauptstr./ Altes Pastorat 

Durch eine Recherche von „Correctiv“ wurden eine Konferenz in Potsdam bekannt, an dem Vertreter der AfD gemeinsam mit befreundete rechtsextremistischen Aktivisten menschenverachtende und rassistische Pläne entwickelt haben, um Menschen, die ihnen nicht genehm sind, aus Deutschland zu vertreiben. ( https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/ )

In der Vergangenheit gab es verschiedene AfD-Veranstaltungen, bei denen unter dem Begriff „Remigration“ gegen Migrantinnen und Migranten gehetzt wurde. So hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Roger Beckamp (Wahlkreis Rhein-Sieg II) immer wieder in Reden und auf Social-Media eine „millionenfache Remigration“, letztlich Deportation gefordert. 

Auch der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig aus dem Bergischen Land hatte an der Konferenz in Potsdam teilgenommen und dort angekündigt, diese Positionen in die Parteispitze zu kommunizieren. Sein ehemaliger persönlicher AfD-Mitarbeiter Fabian Schütz war zunächst Fraktionsvorsitzender für die AfD im Rat der Stadt Bergisch Gladbach und firmiert heute gemeinsam mit anderen ehemaligen Afd-lern und ehemaligen Bürgerpartei GL in einer eigenen neuen rechten Stadtratsfraktion als „Bergische Mitte“. Roland Hartwig (AfD) war bis vor wenigen Tagen noch Mitarbeiter der AfD-Parteichefin Alice Weidel, was deutlich macht, wie weit Roland Hartwig die rassistischen Positionen in die AfD getragen hat.

Die AfD will mit dem verharmlosenden Begriff „Remigration“ den tatsächlichen Hintergrund verschleiern. Letztlich meint die AfD mit den Begriff, der in der rechtsextremen Szene als Codewort genutzt wird, neben Abschiebungen auch Deportation und nichts anderes. Die rassistische Hetze und die totalitären Phantasien von AfD-lern quer durch die verschiedenen politischen Ebenen waren schon bekannt, doch die Veranstaltung in Potsdam zeigt, wie nah sich die AfD der Erreichung ihrer faschistischen Ziele bereits wähnt. 

Die Reaktionen aus der AfD auf die Correctiv-Recherche kam prompt und Roger Beckamp kommentierte: „Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen“ Ein Blick in das AfD-Programm zeigt, dass diese Faschisten sich ganz unverhohlen mit anderen faschistischen Gruppierungen vernetzen und mittlerweile öffentlich ihre braunen Zielsetzungen formulieren.

Die AfD nutzt und missbraucht die Verunsicherung der Menschen in schwierigen Zeiten für rassistische Schuldzuweisungen und verbreitet mit populistische Lügen weiter.  Die Umfragewerte der AfD steigen massiv an. Hier müssen wir als Demokratinnen und Demokraten zusammenstehen und den faschistischen Umtrieben klare Kante zeigen. 

Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger in Bergisch Gladbach auf, sich einem „Offenen Bündnis gegen Rassismus & Fremdenfeindlichkeit“ anzuschließen und rufen zu Aktionen auf. 

Kommt am Samstag, dem 20.01.2024 um 11:00 Uhr in die Fußgängerzone Bergisch Gladbach Stadtmitte (Hauptstr. / Ecke Altes Pastorat) und zeigt der AfD, dass ihre faschistische Politik in hier nichts zu suchen hat. 

Rassistische Politik stoppen! - Faschismus bekämpfen! - Entnazifizierung jetzt!

Veranstalter*innen sind wir als Bürger*innen und Migrat*innen, die im Integrationsrat der Stadt Bergisch Gladbach vertreten sind und sich gemeinsam mit Bergisch Gladbacher Bürger*innen gegen Faschisten, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zu Wort melden! 

Wir würden uns freuen, wenn sie diesen Aufruf persönlich und als Organisation unterstützen und im und mit eigenen Namen verbreiten.    

Erstunterzeichner*innen: Aylin Aydogan, Hale Bagherzadeh (Mitglied Integrationsrat Stadt GL), Cemal Durgun (Stellv. Mitglied Integrationsrat Stadt GL), Umut Bilgic, Tomás M. Santillán  // Kontakt: 0172-2410212 // ViSdP: T.M.Santillan, Mozartstr. 12, 51427 Berg. Gladbach

Dieser Aufruf als PDF zum verteilen!