Linke Sondierungsgespräche mit Rot/Grün

Der linke Landesvorstand beschliesst einstimmig Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen aufzunehmen. Die Ergebnisse bleiben offen, denn über eine Koalition entscheiden die Mitglieder der Partei.

 

Die Regionalkonferenz der Linken in Köln am Montag (17. Mai 2010) zeigte Chancen und Vorbehalte gegenüber einer möglichen NRW-Koalition mit SPD und Grünen auf. DIE LINKE. muss nicht die SPD und die Grünen von einer Koalition miteinander überzeugen, sondern SPD und Grüne müssen linke Basis davon überzeugen, dass SPD und Grüne zuverlässig und koalitionsfähig mit dem linken Wahlprogramm sein können.

 

DIE LINKE. will die Lebensbedinungen der Menschen in NRW nachhaltig verbesseren. Wollen SPD und Grünen wirklich einen Politikwechseln oder ist deren Gespächsangebot nur Teil einer Show, um die große Koalition oder Neuwahlen vorzubereiten?

 

Grüne Landespolitiker wie Löhrmann und Arnd Klocke fordern von der Linken Bekenntnis zur Demokratie. Die Grünen sollten mal Programm und Satzung lesen und die Webseiten der Linken studieren. Wer am Wochenende den 2. Parteitag der Linken in Rostock live bei Phönix verfolgt hat, hat keinen Zwiefel an dem demokratischen Verfahren der Linken. Wer lesen und hören kann ist klar im Vorteil, Frau Löhrmann und Herr Klocke!

 

Am Sonntag will DIE LINKE. NRW in einem Sonderparteitag über ein Mandat für weitere Gespräche mit SPD und Grüne entscheiden. Die Delegierten des Parteitages werden entscheiden, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen kann und werden der Verhandlungskommission einen konkreten Verhandlungsauftrag geben. Über eine möglichen Koalitionsvertrag sollen dann später die Mitglieder entscheiden.

 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Diesen BLOG als RSS-Feed hier.

BLOG

Lügt Christian Lindner die Bürger*innen an oder kann der Finanzminister nicht rechnen? (Do, 30 Nov 2023)
>> mehr lesen

Ampelkoalition und Schuldenbremse fahren Deutschland vor die Wand! (Wed, 29 Nov 2023)
>> mehr lesen

Der Kampf gegen Antisemitismus ist auch ein Kampf um Menschenrechte und für eine gerechte friedliche Welt. (Tue, 21 Nov 2023)
>> mehr lesen

Karneval für ALLE?! (Fri, 10 Nov 2023)
>> mehr lesen

Heuchel-Rede von Vizekanzler Robert Habeck und wirkungsloses Verbot von Hamas und Samidoun (Fri, 03 Nov 2023)
>> mehr lesen

Kein Mensch ist "irregulär"! Kein Mensch ist illegal! (Thu, 12 Oct 2023)
>> mehr lesen

Bergische Provinzpossen in mehreren Folgen! (Wed, 01 Feb 2023)
>> mehr lesen

Unsere Stimme steht für die Freiheit! ... überall! (Tue, 24 Jan 2023)
>> mehr lesen

CDU, FDP & AfD verhindern soziale Wohnungsbaustrategie in Bergisch Gladbach. 30% Quote für bezahlbaren Wohnraum jetzt durchsetzen! (Thu, 19 Jan 2023)
>> mehr lesen

Ich träume von einem freien Iran! (Tue, 11 Oct 2022)
>> mehr lesen

Solidaritätsplakat "Freiheit für den Iran" (Mon, 10 Oct 2022)
>> mehr lesen

Bin ich in einer Partei der "anderen"? (Wed, 29 Jun 2022)
>> mehr lesen

"Bergischen Mitte" legt rechts nach! (Fri, 17 Jun 2022)
>> mehr lesen

Mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede! (Mon, 16 May 2022)
>> mehr lesen

Fairer Wahlkampf geht anders. (Tue, 10 May 2022)
>> mehr lesen

Dreiste Mogelpackung! Handlungskonzept Wohnen der Stadt Bergisch Gladbach (Tue, 10 May 2022)
>> mehr lesen

„Mitte“ im „Bergischen“ nicht nur rechtsaußen! (Wed, 27 Apr 2022)
>> mehr lesen

ÖPNV komplett kostenlos machen! (Sat, 02 Apr 2022)
>> mehr lesen

Interessante Seiten:

Archiv

tmsantillan bei Twitter: