Linke Sondierungsgespräche mit Rot/Grün

Der linke Landesvorstand beschliesst einstimmig Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen aufzunehmen. Die Ergebnisse bleiben offen, denn über eine Koalition entscheiden die Mitglieder der Partei.

 

Die Regionalkonferenz der Linken in Köln am Montag (17. Mai 2010) zeigte Chancen und Vorbehalte gegenüber einer möglichen NRW-Koalition mit SPD und Grünen auf. DIE LINKE. muss nicht die SPD und die Grünen von einer Koalition miteinander überzeugen, sondern SPD und Grüne müssen linke Basis davon überzeugen, dass SPD und Grüne zuverlässig und koalitionsfähig mit dem linken Wahlprogramm sein können.

 

DIE LINKE. will die Lebensbedinungen der Menschen in NRW nachhaltig verbesseren. Wollen SPD und Grünen wirklich einen Politikwechseln oder ist deren Gespächsangebot nur Teil einer Show, um die große Koalition oder Neuwahlen vorzubereiten?

 

Grüne Landespolitiker wie Löhrmann und Arnd Klocke fordern von der Linken Bekenntnis zur Demokratie. Die Grünen sollten mal Programm und Satzung lesen und die Webseiten der Linken studieren. Wer am Wochenende den 2. Parteitag der Linken in Rostock live bei Phönix verfolgt hat, hat keinen Zwiefel an dem demokratischen Verfahren der Linken. Wer lesen und hören kann ist klar im Vorteil, Frau Löhrmann und Herr Klocke!

 

Am Sonntag will DIE LINKE. NRW in einem Sonderparteitag über ein Mandat für weitere Gespräche mit SPD und Grüne entscheiden. Die Delegierten des Parteitages werden entscheiden, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen kann und werden der Verhandlungskommission einen konkreten Verhandlungsauftrag geben. Über eine möglichen Koalitionsvertrag sollen dann später die Mitglieder entscheiden.

 

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