Bergische Kaffeetafel gegen TTIP, CETA & TiSA

Aktion am Samstag, 5.9.2015, 14-16 Uhr Fußgängerzone Stadtmitte Bergisch Gladbach

TTIP betrifft auch Bergisch Gladbach

Das Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP GL“ möchte eine klare Stellungnahme gegen die Freihandelsabkommen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach erreichen, wie sie bereits auch in anderen Städten wie Köln, Hagen, Aachen, Siegburg, uvm. beschlossen wurde. Ziel ist es, mit Hilfe eines Bürgerantrags den Stadtrat auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die mit dem Inkrafttreten von TTIP, CETA & TiSA einhergehen, insbesondere die Einschränkungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung.

Der Rat soll dazu bewegt werden, sich per Beschluss zur „TTIP-freien Zone“ zu erklären, sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen auszusprechen und die Öffentlichkeit über diese ablehnende Haltung zu informieren.

In dem Bürgerantrag fordern wir eine demokratische und transparente Beteiligung auch der kommunalen Ebene und der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungsprozessen zu den Freihandelsabkommen.
Durch die Freihandelsabkommen werden die Handlungsspielräume der Kommunen und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger empfindlich eingeschränkt.

Mit TTIP droht eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch drohen massive Einschränkungen für ortsansässige Unter nehmen, deren regionalen Produkte sich nicht mehr auf dem Markt behaupten können.

Ähnliche Beschlüsse wurden in der Zwischenzeit in 200 deutschen Städten und Gemeinden gefasst, um damit ihre Kritik und Befürchtungen zu TTIP & Co zu verdeutlichen. Bei den Abkommen geht es auch um die Interessen der Stadt Bergisch Gladbach und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Diese müssen vor den Profitzielen der Konzerne und Unternehmen geschützt werden.

Das Bündnis „Bürgerinnen und Bürger gegen TTIP GL“ möchte eine klare Stellungnahme gegen die Freihandelsabkommen durch den Rat der Stadt Bergisch Gladbach erreichen, wie sie bereits auch in anderen Städten wie Köln, Hagen, Aachen, Siegburg, uvm. beschlossen wurde. Ziel ist es, mit Hilfe eines Bürgerantrags den Stadtrat auf die Gefahren aufmerksam zu machen, die mit dem Inkrafttreten von TTIP, CETA & TiSA einhergehen, insbesondere die Einschränkungen im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung.

Der Rat soll dazu bewegt werden, sich per Beschluss zur „TTIP-freien Zone“ zu erklären, sich für einen sofortigen Stopp der Verhandlungen auszusprechen und die Öffentlichkeit über diese ablehnende Haltung zu informieren.

In dem Bürgerantrag fordern wir eine demokratische und transparente Beteiligung auch der kommunalen Ebene und der Bürgerinnen und Bürger an den Entscheidungsprozessen zu den Freihandelsabkommen.
Durch die Freihandelsabkommen werden die Handlungsspielräume der Kommunen und die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger empfindlich eingeschränkt.

Mit TTIP droht eine weitere Liberalisierung und Privatisierung der kommunalen Daseinsvorsorge. Auch drohen massive Einschränkungen für ortsansässige Unter nehmen, deren regionalen Produkte sich nicht mehr auf dem Markt behaupten können.

Ähnliche Beschlüsse wurden in der Zwischenzeit in 200 deutschen Städten und Gemeinden gefasst, um damit ihre Kritik und Befürchtungen zu TTIP & Co zu verdeutlichen. Bei den Abkommen geht es auch um die Interessen der Stadt Bergisch Gladbach und ihrer Bürgerinnen und Bürger. Diese müssen vor den Profitzielen der Konzerne und Unternehmen geschützt werden.


Stopp TTIP!
Unsere Bergische Kaffeetafel mit regionalen Produkten aus bergischer Tradition und Herkunft soll die Vielfalt unserer Wirtschaft zeigen, deren Existenz durch die neuen Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA bedroht ist.
Bergisch Gladbach gegen TTIP!


Aktion zum mitmachen:
TTIPfreie Bergische Kaffeetafel, Samstag, 5.9.2015, 14-16 Uhr
Fußgängerzone Stadtmitte Bergisch Gladbach

Kommentar schreiben

Kommentare: 0

Diesen BLOG als RSS-Feed hier.

BLOG

Die Wahrheit ist immer die richtige Antwort! (Fr, 29 Okt 2021)
>> mehr lesen

Undemokratische Gutsherrenart im GRÜNEN! (Thu, 06 May 2021)
>> mehr lesen

Stadtrat, Stadt und Kommunalpolitik haben eine Mitschuld bei der Schließung der Papierfabrik Zanders (Tue, 04 May 2021)
>> mehr lesen

Unsoziale Corona-Politik spaltet die Gesellschaft! (Fri, 30 Apr 2021)
>> mehr lesen

Goldener Corona-Impfpass (Thu, 29 Apr 2021)
>> mehr lesen

"Zurückrudern" ist des Landrats Lieblingssport! (Mon, 26 Apr 2021)
>> mehr lesen

Erwischt: SPD RBK täuscht mit Zahlen! (Tue, 20 Apr 2021)
>> mehr lesen

CDU: Schamlos für die Interessen der Wirtschaft! (Sun, 18 Apr 2021)
>> mehr lesen

Corona Notbremse im Rheinisch-Bergischen Kreis "Immer diese Politik, eeeh!" (Sat, 17 Apr 2021)
>> mehr lesen

„Notbremse aufgehoben“ = krasse Fehlentscheidung! (Thu, 15 Apr 2021)
>> mehr lesen

Nachgefragt: "Unerwünschte Person?" (Tue, 16 Mar 2021)
>> mehr lesen

Pandemie-Gewinnler nicht verschonen! (Mon, 22 Feb 2021)
>> mehr lesen

Antisemitismus in Bergisch Gladbach? (Sun, 31 Jan 2021)
>> mehr lesen

Deutliche Kritik statt "Schweigen"! (Mon, 16 Nov 2020)
>> mehr lesen

Willkürliche und ungerechte COVID-19 Schutzmaßnahmen treffen ArbeitnehmerInnen und kleine Unternehmen. (Thu, 29 Oct 2020)
>> mehr lesen

Kommunalwahl / Integrationsratswahl Bergisch Gladbach (Sat, 12 Sep 2020)
>> mehr lesen

Wahl zum Integrationsrat 2020 in Bergisch Gladbach (Thu, 10 Sep 2020)
>> mehr lesen

Betrügerisches oder versehentliches Abo? Politisch motiviert? (Mon, 07 Sep 2020)
>> mehr lesen

Interessante Seiten:

Archiv

tmsantillan bei Twitter: