Offener Brief an DIE LINKE Fraktion im Stadtrat Bergisch Gladbach zum Rücktritt von Catherine Henkel aus dem Stadtrat und dem Nachrückverfahren der Reserveliste DIE LINKE. Bergisch Gladbach.

Liebe Lucie, 
Lieber Thomas,

mit großen Bedauern nehme ich den Rücktritt meiner guten Freundin und unserer Genossin Catherine Henkel zur Kenntnis. Mit Respekt schaue ich auf ihre politische Arbeit, welche sie als fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE geleistet hat. Ihr Rücktritt bedeutet einen großen Verlust für die Kommunalpolitik in dieser Stadt.

Nachdem mich die Basisgruppe DIE LINKE Bergisch Gladbach einvernehmlich aufgefordert hat, das freie Ratsmandat anzunehmen, will ich mich als nächster Nachrücker auf der Reserveliste der Partei DIE LINKE dieser Herausforderung stellen.

Diese Entscheidung fällt mir nicht leicht, denn ich habe die Zeit im Stadtrat auch als sehr belastend empfunden. Ich will mich nicht davon ausnehmen, denn es ist mir nicht immer gelungen meine Menschlichkeit und die nötige Gelassenheit zu bewahren und ich bedauere es, dabei auch viele Fehler gemacht zu haben.

Für die Übernahme des Ratsmandats von Catherine Henkel stelle ich nur Anforderungen und Bedingungen an mich selbst, denn ich möchte die inhaltliche Arbeit von Catherine Henkel nahtlos und in ihrer respektvollen und dabei sehr sachlichen Art und Weise fortsetzen. Im Mittelpunkt linker Politik steht nach meiner Überzeugung der Mensch.

Vor der Wahl: Catherine Henkel, Tomas M. Santillan, Lucie Misini, Thomas Klein, Sascha Lenze

Eine Stadt für ALLE

DIE LINKE blickt auf eine erfolgreiche Arbeit im Stadtrat von Bergisch Gladbach zurück. Leider konnten die drei Stadtratsmitglieder 2014 keine gemeinsame Fraktion bilden und so hat unter allen Parteimitgliedern in Bergisch Gladbach keine solidarische Zusammenarbeit mehr stattfinden können.

Seit Februar 2014 ist es uns nicht gelungen eine Mitgliederversammlung für Bergisch Gladbach zu organisieren, um den Konflikt gleichberechtigt zu diskutieren und beizulegen. Daraufhin hat sich Ende 2014 eine Basisgruppe DIE LINKE Bergisch Gladbach gegründet, in der sich nicht nur Mitglieder der Partei DIE LINKE organisieren, um Politik für die Menschen in dieser Stadt zu machen.

Mit diesem Engagement möchte die Basisgruppe die Menschen motivieren, für ihre Interessen aktiv werden. Ziel ist es mit der Arbeit beispielhaft aufzeigen, dass eine sozial gerechte Politik möglich ist und die Lebensverhältnisse vieler Menschen verbessert werden können. Eine bürgernahe Kommunalpolitik bezieht sich nicht nur auf die Diskussionen des Stadtrats, sondern muss deutlich darüber hinausgehen und alle BürgerInnen in die Entscheidungen einbeziehen.

Die Basisgruppe will sich für die BürgerInnen unserer Stadt einsetzen: für die Ermöglichung und Förderung von sozialer und kultureller Teilhabe wirtschaftlich benachteiligter BürgerInnen. Die Entwicklung von Politik in basisdemokratischen Prozessen ist eines der wichtigsten Ziele in der Kommunalpolitik, die es zu etablieren gilt. Hier müssen wir alle bei uns selbst anfangen. Der Mensch geht vor Geld und Profit.

Für eine basisdemokratische Fraktion der LINKEN

Die Basisgruppe strebt eine einheitliche „DIE LINKE Fraktion Bergisch Gladbach“ an, denn wir sind gemeinsam als offene Liste zur Kommunalwahl angetreten, bei der auch KandidatInnen aus anderen Parteien und Parteilose kandidiert haben. Ich wünsche mir, dass sich dieses basisdemokratische Konzept in einer gemeinsamen Ratsfraktion und -arbeit wiederfindet. Gemäß den Statuten und der Programmatik der LINKEN strebt die Basisgruppe an, alle Entscheidungen und Konfliktregelungen gleichberechtigt und solidarisch herbeizuführen.

Das heißt, wir bemühen uns darum, Entscheidungen im Konsens zu treffen, denn alle Aktiven haben eine Stimme. Sollte dies nicht möglich sein, sollte die Auffassung der Minderheit in die Entscheidung der Mehrheit einfließen und unterschiedliche Meinungen zulassen und einbeziehen. Leider ist es bisher nicht gelungen diese notwendigen basisdemokratischen Voraussetzungen für eine solche Zusammenarbeit zu schaffen. Die Basisgruppe wünscht sich dieses Prinzip linker Politik in einem sachlichen Gespräch umzusetzen.

Respekt, Sachlichkeit und Offenheit

Formal und unter anderen Umständen wäre ich sofort Mitglied der Fraktion. Da DIE LINKE Fraktion mein Angebot und formalen Antrag auf Mitarbeit im letzten Jahr nicht wahrgenommen hat, nehme ich als zukünftiges Ratsmitglied zunächst eine abwartende Haltung ein. Ich wiederhole meine freundliche Bitte, dass mein Antrag beraten wird, in die Fraktion aufgenommen zu werden und den Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr als ordentliches Mitglied zu besetzen.

Wir stehen gemeinsam in der Verantwortung gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern und gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern in unserer Stadt. Persönliche Verletzungen, öffentliche Diffamierungen und polemische Angriffe von allen Seiten müssen aufhören.

Die Basisgruppe DIE LINKE Bergisch Gladbach freut sich auf eine sachliches Diskussion respektvolle Zusammenarbeit und ein offenes Gespräch auf Augenhöhe!

Mit solidarischen Grüßen,

Tomás M. Santillán

Bergisch Gladbach, 19.8.2015

Siehe auch:

• Catherine Henkel legt Ratsmandat nieder