Rojava im Abseits – Warum Anerkennung entscheidend ist

Kobané 2014
Kobané 2014

Rojava (die Autonome Administration Nord und Ostsyrien) war über ein Jahrzehnt ein international beachtetes Projekt demokratischer Selbstverwaltung, feministischer Politik und praktizierter Minderheitenrechte. Seit Wochen ist Rojava wieder in die Defensive geraten: Die Stadt Kobanê, die 2014 weltweites Symbol des antifaschistischen Widerstands gegen islamistischen Terror wurde, steht erneut unter Belagerung; internationale Solidarität wird kriminalisiert; Menschenrechte werden täglich verletzt – und Europa schweigt.

 

Kobanê im Würgegriff – humanitäre Katastrophe im Entstehen

 

In den letzten Wochen haben sich die Kämpfe im Nordosten Syriens dramatisch zugespitzt: Kobanê, einst ein Symbol des Kampf  gegen den sogenannten Islamischen Staat, ist wieder militärisch eingeschlossen.
Aktivist:innen vor Ort berichten, dass die Stadt von Regierungstruppen und ihren Verbündeten umzingelt ist, Versorgungsketten unterbrochen wurden und Familien ohne Wasser, Nahrung und Medizin ausharren. Laut Beobachter:innen ist die Lage „katastrophal“ und es droht eine humanitäre Notlage mit massiver Vertreibung und Todesfällen. 
Dies ist keine Randnotiz der Weltpolitik – sondern ein politisch erzeugter Zustand, der Zivilist:innen als Druckmittel instrumentalisiert.

 

Wiedererstarkender IS – ein globaler Sicherheitsalarm

 

Während sich die Welt von Rojava abwendet, formiert sich eine andere Gefahr für die Region wieder neu: Der sogenannte Islamische Staat (IS) ist immer noch nicht besiegt, sondern erlebt ein mikro-militärisches Comeback in Syrien und auch im Irak. Laut Berichten des "Rojava Information Center" und internationalen Medien kam es in den vergangenen Monaten zu dutzenden Angriffen durch „schlafende Zellen“, die sowohl Zivilist:innen als auch Asayish Kontrollen attackiert haben. 

UN Vertreter warnen, dass die Sicherheitslage in Syrien weiterhin äußerst fragil bleibt und die Bedrohung durch extremistische Gruppen wieder stark zunimmt. 

Dies sollte Europa wachrütteln: Rojava war über Jahre Schlüsselakteur und Bollwerk im Kampf gegen den IS, doch statt diese Errungenschaften zu schützen, wird Rojava heute politisch und militärisch isoliert, Europa schaut nicht nur zu, sondern verhandelt mit den Aggressoren.

 

Solidarität kriminalisiert – die Festnahme junger Deutscher

 

Zeitgleich mit der humanitären Eskalation berichten Aktivist:innen, dass eine deutsche Solidaritätsdelegation junger Menschen, die nach Kobanê reisen wollte, in der Türkei (NATO-Staat) festgenommen wurde. Diese Festnahme zeigt, dass politische Solidarität und kritische Berichterstattung heute nicht nur ignoriert, sondern aktiv unterdrückt werden. Journalist:innen und Aktivist:innen werden kriminalisiert, wenn sie die Realität vor Ort sichtbar machen wollen – während autoritäre Regime (Syien, Iran, ...) und ihre Verbündeten ungestraft Gewalt ausüben.

 

Europäische Doppelmoral – Anerkennung nur, wenn sie opportun ist

 

Bis vor wenigen Wochen forderten europäische Regierungen noch lautstark die Anerkennung anderer unterdrückter Völker, als Mittel zur Sicherung von Rechten und Menschenwürde. Heute jedoch, wo Rojava die letzte emanzipierte Demokratie im syrischen Kontext verteidigt, bleibt das gleiche politische Establishment auffallend still.

Diese Doppelmoral offenbart sich klar: Menschenrechte gelten in Europa nur dort, wo sie geopolitisch opportun sind, nicht dort, wo sie real umgesetzt werden. Die Belagerung von Kobanê und der erneute politische Druck auf Rojava würden eigentlich ein politisches Echo, diplomatischen Druck und humanitäre Hilfe erfordern – doch statt dessen herrscht Schweigen.

 

Was auf dem Spiel steht

 

Rojava ist nicht nur ein politisches Projekt – es ist eine Realität, in der Frauenrechte, ethnische und religiöse Vielfalt sowie demokratische Selbstverwaltung praktiziert werden. Diese Errungenschaften stehen heute nicht nur unter militärischem Druck, sondern auch internationaler Ignoranz gegenüber. 

Wenn Europa weiterhin schweigt, während Rojava isoliert, belagert und angegriffen wird, dann verzichtet es auf die Verteidigung von Menschenrechten dort, wo sie am härtesten erkämpft wurden.

 

Anerkennung als solidarische Pflicht

 

Anerkennung ist kein symbolischer Ausdruck – sie ist ein politisches Schutzinstrument, das Staaten nutzen können, um menschenrechtliche Standards zu sichern und humanitäre Interventionen abzusichern. Rojava braucht diese Anerkennung jetzt, nicht irgendwann.

 

Politik muss sich dieser Herausforderung stellen:

  • Für die Anerkennung von Rojava als legitimen politischen Akteur.
  • Für die Verteidigung von Menschenrechten, wo sie realisiert werden – und nicht nur, wo es opportun ist.
  • Für Solidarität, nicht für politische Opportunität.

Rojava ist mehr als eine Schlagzeile aus dem Jahr 2014. Es ist ein lebendiges Projekt, das wieder am Abgrund steht – und das unsere Stimme dringender braucht denn je.

ژن، ژیان، ئازادی - Jin, Jiyan, Azadî -  Frau, Leben, Freiheit  

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