Immer wieder treffen wir auf das Phänomen, dass Menschen nicht mehr oder immer weniger kontrovers oder inhaltlich miteinander austauschen können oder diese sogar ausdrücklich nicht wollen. 

Diese gesellschaftliche Strömung entwickelt sich zu einem totalitären und undemokratischen Mainstream und bestimmt zunehmend die politischen menschenfeindlichen Strukturen einer "Wohlfühlpolitik für Gutmenschen" , die keine verschiedenen Meinungen ertragen wollen oder können und damit im Kern antidemokratisch und antiemanzipatorisch ist

Unter dem Einfluss diese sinnentleerten und entpolitisierten Haltung könnte die neue sogenannte "Demokratiebewegung" das Gegenteil von dem bewirken, was sie eigentlich will. Es könnte sogar die Spaltung unserer Gesellschaft schädlich vertiefen und damit der AfD sogar noch mehr nutzen.

Kontroverse politische Debatten werden verboten!

Selbst in politischen Zusammenhängen nimmt die Bereitschaft für einen kontroversen  Diskurs zunehmend ab und wir beobachten eine sich verstärkende Entwicklung, dass selbst innerhalb von Parteien eine Art „Gemeinsamkeit und Wohlfühlpolitik“ formiert wird, um diese auch nach außen als Markenzeichen zu tragen. Es geht nicht mehr um Interessen oder Ziele, sondern es sollen einfach allen Recht gemacht werden. Begründet wird dies mit dem vordergründigen Ziel von Geschlossenheit, Zusammenhalt und Arbeitsfähigkeit, aber hintergründig erkennen wir überall einen massiven Verlust von Inhalten oder dezidierten politischen Positionen, Sexismus und sogar rassistische Abgrenzung von anderen Meinungen.

Politische Auseinandersetzung werden zunehmen populistischer, persönlicher, beleidigender, respektloser, während inhaltliche Positionen oder sachbezogene Vorschläge ins Hintertreffen kommen, denn die Bereitschaft sich kontrovers und sachlich auszutauschen sinkt überall ab und wird durch politischen Populismus, leere Sprüche und Allgemeinplätze ersetzt. Dafür machen sich zum Teil lustig darüber, erniedrigen andere offensiv und persönlich, um einen Austausch von Argumenten vorsorglich zu verhindern oder sich diesem zu entziehen. 

Selbst die aktuelle Demokratiebewegung, die sich aktuell nach der „Potsdamer Treffen zu Migration“ (Siehe "Geheimplan gegen Deutschland" bei Correctiv vom 10.01.2024 hier.) und gegen die menschverachtende und rassitische „Remigrationskampagne der AfD“ an vielen Orten entwickelt hat, vernachlässigt leider nicht nur wichtige gesellschaftliche Themen und innere Widersprüche, sondern blendet diese zum Teil ganz gezielt und sehr bewusst aus, um interne Konflikte zu blockieren und zu verdecken.
Ein offener Diskurs wird "wörtlich" als „störend“ für den Wunsch, nach wohlfühlender Gemeinsamkeit und geschlossen Handeln wahrgenommen und offensiv abgelehnt. Offenbar besteht von einigen ein Interesse daran, diese neue Bewegung auf den Kurs der Bundesregierung (Ampel SPD, GRÜNE, FDP) einzuschwören und kritische Stimmen, die das genau nicht wollen, aus den Zusammenhängen dieser neuen scheinbaren "Demokratiebewegung" zu entfernen. Dieser Kurs pro Bunderegierung, führt an vielen Orten auch zu einer klaren Distanzierung von CDU und FDP gegenüber den neuen lokalen Bündnissen, denn im kern wollen diese die Politik der Bunderegierung stützen, die aber eigentlich einer der Ursachen für den Aufstieg von der AfD und rassistischen Strömungen verantwortlich sind. Tatsächlich befördert aber auch die Politik der CDU die rechten Positionen der AfD nur weiter, statt ihr ein weltoffenen und demokratischen Konzept entgegenzusetzen, welches für Menschenrechte und Grundrechte entritt.

Das wird in der Debatte über die aktuellen Demonstration gegen die AfD kaum angesprochen, denn in die Fragen der Migration und Integration sind höchst umstritten. Teile dieser sogenannte „Demokratie-Bewegung“ unterstützt tatsächlich eine restriktive und menschenverachtende Abschiebepraxis und befürwortet das Konzept eine Festung Europa ausdrücklich. Dieser Punkt wird faktisch aus allen internen Debatten der neuen Demokratiebewegung ausgeblendet, obwohl es ganz konkrete AfD-Positionen berührt und sogar stützt. 

Dies führt an verschiedenen Stellen nicht nur zu eklatanten Widersprüchen, sondern die wenigen beteiligten Migrat*innen innerhalb dieser neuen Bewegung, die mehrheitlich von Bio-Deutschen Akteuren bestimmt und deregiert wird, formulieren immer lauter Rassismusvorwürfe, die wie eine Welle um sich greift und von großen Teilen der Bevölkerung nicht mehr wahrgenommen wird. Es wird zum Alltag und zur Normalität und die Mehrheit schweigt dazu. Migrant*innen ziehen sich zurück!


Mangelende Reflexion macht wilden Aktionismus unwirksam.

Doch eine mangelnde Reflexion historischer Zusammenhänge und konstruktiven Diskussionen über Strategien innerhalb der Bewegung verhindert tatsächlich eine effektive und tatsächlich wirksame Handlungskonzept, um sich für demokratische Werte und Ziele einzusetzen. Denn solange sich die neue Bewegung nicht inhaltlich und analytisch mit den Ursachen von Demokratieverlust und dem Erstarken von neuen Faschist*innen auseinandersetzt, werden selbst oberflächliche Zielvorstellungen und wilder Aktionismus im Leeren enden, welche an den Zielgruppen erfolglos vorbeigehen werden. Solch ein unbestimmter und inhaltleerer Handlungsprogramm wird nichts bewirken, solange er sich nicht an der Lebenswirklichkeit der Menschen und der politischen Situation orientiert, die für den Aufstiegt rechtsextremistischer Parteien verantwortlich sind. Eine Bewegung, die wie ein Showmaster von einer Aktion zur nächsten Demo hechelt, ist zum Scheitern verurteilt, denn sie verliert ihre eigentlichen Ziele aus den Augen. 

Dieser Verlust der Diskursfähigkeit in einer Gesellschaft kann verschiedene Ursachen haben, und es ist ein besorgniserregendes Problem, das angegangen werden muss. Hier sind einige mögliche Gründe und Ansätze dafür:

1. Politisierung, Polarisierung und Populismus: Oftmals führt die Polarisierung von politischen Ansichten dazu, dass Diskussionen nicht mehr auf Argumenten und Fakten basieren, sondern auf ideologischen Überzeugungen. Dies kann zu einer "Filterblase" führen, in der Menschen nur noch Informationen akzeptieren, die ihre eigenen Ansichten bestätigen. Eine Lösung könnte darin bestehen, den Respekt vor anderen Meinungen zu fördern und den Fokus auf gemeinsame Werte und Ziele zu legen. Die Bereitschaft, sich mit abweichenden Meinungen auseinanderzusetzen, sinkt und es werden zunehmend einfach und popuplistische Denkmuster bevorzugt.

2. Desinformation und Fehlinformation:  Die Verbreitung von Desinformation und Fehlinformation im Internet kann dazu führen, dass Diskussionen auf falschen Annahmen basieren. Bildung und Medienkompetenz sind entscheidend, um Menschen dabei zu helfen, zwischen zuverlässigen und unzuverlässigen Quellen zu unterscheiden.

3. Soziale Medien und Filterblasen:  Soziale Medienalgorithmen neigen dazu, Nutzern Inhalte zu präsentieren, die ihren bestehenden Ansichten entsprechen. Dadurch kann es schwierig werden, verschiedene Perspektiven kennenzulernen und eine ausgewogene Diskussion zu führen. Eine Möglichkeit, dies zu bekämpfen, besteht darin, bewusst verschiedene Quellen und Standpunkte zu suchen und zu konsumieren.

4. Mangel an Empathie und Respekt: In vielen Diskussionen fehlt es an Empathie und Respekt für die Standpunkte anderer Menschen. Es ist wichtig, eine Kultur des Zuhörens und der gegenseitigen Achtung zu fördern, wegen einer anderen Meinung.

5. Rolle der Bildung: Eine umfassende Bildung, die kritisches Denken, Informationskompetenz und die Fähigkeit zur konstruktiven Diskussion fördert, ist entscheidend, um die Diskursfähigkeit in einer Gesellschaft zu stärken.

Rückzug in die Wagenburg

Statt den Meinungsaustausch nicht nur zuzulassen, sondern im Gegenteil auszuweiten und zu forcieren, ziehen sich immer Menschen in Nischen und keinen Gruppen zurück und bestätigen sich und Gleichgesinnten all das, was sie ohnehin schon wussten. Sie wollen dieses auch nicht kritisch hinterfragen oder beleuchte, denn sie fühlen sich in jeder Frage immer nur Recht. Genau diesen Effekt, den wir auch bei Sekten beobachten können, sehen wir aber auch bei politischen Initiativen, die eigentlich das Gegenteil bewirken wollen.

Es wird nicht mehr mit der Waffe des Arguments diskutiert, sondern es wird versucht, den politischen Widerstreitenden zum Schweigen zu bringen oder aus dem Zusammenhang zu entfernen. Es wird dem „Gegenüber“ vorgeworfen, unmoralisch oder egomanisch zu sein oder wirft ihnen möglicherweise ein „Aufmerksamkeitssyndrom“ oder Humorlosigkeit vor, weil sie über bösartige Witze nicht lachen wollen, über die eigentlich auch nicht gelacht werden kann. Auch werden sie der Lüge bezichtigt oder es findet sich einen anderen Grund, warum man sich mit ihm nicht auf einer inhaltlichen Basis streiten zu müssen. Es wird ausgewichen, persönlich attackiert und anderen nehmen dieser persönlichen Beleidigungen nicht Mal mehr wahr, sondern rechtfertigen diese sogar mit Vorwänden. 

„Cancel Culture“ überall!

Leider beschreibt diese einen häufigen Trend in vielen gesellschaftlichen Diskussionen. Dieses Verhalten, das aktuell oft auch als "Cancel Culture" bezeichnet wird, beinhaltet die Tendenz, sich über Personen oder Meinungen respektlos lustig zu machen (nennen das dann Humor), zu verurteilen oder persönlich zu attackieren, statt konstruktive Diskussionen darüber zu führen. Und selbst der Begriff „Cancel Culture“ wird negative und als rechts belegt, obwohl er durchaus verschiedene politische Strömungen umfasst. 

Es ist wichtig zu erkennen, dass konstruktive Diskussionen und der respektvolle Austausch von Meinungen entscheidend für eine funktionierende Demokratie und die Entwicklung von Vielfalt in einer gesunde Zivilgesellschaft sind. Wenn Menschen sich aus den „offenen und transparenten Echokammern“ zurückziehen, sich stattdessen einmauern und sich weigern, andere Perspektiven und Positionen zu hören oder zu debattieren, können sie in einem Teufelskreis der Bestätigung gelangen, der zu Respektverlust, Intoleranz, Belustigung, Ausgrenzung und am Ende sogar zur Spaltung und sexistischen und rassistischen Strukturen führen könnte.

Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass wir uns bewusst machen, wie wir miteinander kommunizieren, und uns bemühen, Empathie und Respekt zu zeigen, auch wenn wir anderer Meinung sind. Wir sollten dabei immer versuchen, immer argumentativ zu bleiben und uns auf die Sachebene zu konzentrieren, anstatt ungebürliche der persönliche Angriffe zu starten, um Menschen zum Schweigen zu bringen. Dabei beobachten wir nicht nur verbale Attacken, sondern auch Unterbrechung bei Redebeträgen, Entzug von Rederechten oder die vollständige Entfernung aus Gesprächsforen und Diskussionszusammenhängen.

Multiperspektive und offene Gesprächskultur

Eine offene und tolerante Gesprächskultur, in der verschiedene Standpunkte und Multiperspektiven respektiert werden, ist der Schlüssel zur Stärkung der Diskursfähigkeit in einer Gesellschaft und zentraler Baustein, um Demokratiefeinde zurückzudrängen. Nur wenn wir die Argumente, die Sorgen, die Lebenssituation, die Nöte und die Wirklichkeit der Menschen ernst nehmen, können wir glaubwürdig und wirksam werden, um Demokratie und Vielfalt zu verteidigen. 

Ziele antizipieren statt Rassismus und Sexismus ausleben

Allerdings beobachten wir ganz andere Effekte, in denen sich sogar Rassismus, Sexismus udn Herrschaftssucht ausbreiten, um andere zu diffamieren. Es bleibt deshalb von entscheidender Bedeutung, dass wir uns selbst aktiv bemühen, diese Tendenzen zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken, indem wir eine offene und tolerante Diskussionskultur fördern, die den respektvollen Austausch von Meinungen und die Suche nach Konsens unterstützt, unabhängig von politischen Überzeugungen, Geschlecht und Herkunft. Kurz gesagt müssen wir die Menschen ernst nehmen und Kritik nicht einfach als unbegründet abtun oder sie despektierlich abzuwerten. 

Wir müssen unsere eigenen Zielsetzungen von Demokratie und Vielfalt bei uns selbst umsetzen und antizipieren, statt diejenigen auszugrenzen oder sich über sie lustig machen, die den einen politischen Diskurs und inhaltliche Analyse einfordern. 

Dies erfordert Anstrengungen von allen Seiten, um Vorurteile zu überwinden und aktiv nach Verständnis und Konsens zu suchen. Wird dieses von uns selbst nicht antizipiert, wird das eigene Ziel aus den Augen verloren. Ohne solche Anstrengungen wird ein solches Projekt scheitern, denn so können wir nicht erkennen, warum Menschen sich anders entscheiden als wir selbst.

Über politische Lager hinweg

Die zu beobachtende Diskursverweigerung ist nicht an bestimmte politische Vorstellungen und ideologische Weltanschauungen geknüpft. Sobald sich in einer ursprünglich offenen Strömung geschlossene Gesprächsräume bilden, in denen sich immer die gleichen Meinungen widerspruchslos wiederholt selbst bestätigen, kann es auch zu einer Radikalisierung und noch weiteren Verstärkung der Abgrenzung von anderen Positionen kommen. Bei dieser Art der Wagenburgmentalität beobachten wir, dass die Bereitschaft zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit politischen Gegenüber sinkt. Das passiert derzeit vor allem im rechtspopulistischen, verschwörungs-ideologischen und rechtsextremen Milieu, was aber nicht bedeutet, dass es nicht auch in anderen Gruppen passieren kann, die dem tatsächlich genau gegenüberstehen und gegenteiliges fordern und eigentlich für Demokratie und Vielfalt stehen. 

Soziale Medien im Internet wirken als Verstärker

Die sozialen Medien sind sicherlich ein Verstärker dafür, wenn auch nicht die Ursache für absinkende Diskursfähigkeit. Sie spielen bei zwei Dimensionen eine Rolle. Zum einen stellen sie zunehmend Radikalisierungsräume bereit, in denen sich „Echokammern“ herausbilden können, in denen keine Diskurse, sondern nur Selbstbestätigung und Selbstreferenzialität stattfindet.

In sozialen Medien fühlen sich möglicherweise weniger verpflichtet, höflich und respektvoll zu sein, wenn sie nicht persönlich gegenüberstehen, und es kann leichter sein, jemandem die politische Diskussionswürdigkeit abzusprechen, wenn man sich hinter einem Bildschirm versteckt. Es leichter jemanden mit einem Kopfdruck kalt auszuschließen, statt sich einer inhaltlichen Debatte zu stellen. Es fällt im Internet leichter, jemandem die politische Diskussionswürdigkeit abzusprechen, wenn man sich nicht persönlich gegenübersitzt. In Präsenz erleben würde niemand mit Gewalt aus einem Sitzungsraum geworfen, nur wenn er sachlich und ruhig seine Meinung vorträgt. In Sozialen Medien geschieht dies fast widerspruchslos.

Tatsächlich ist es also umgekehrt, denn nicht diejenigen, die Inhalte einbringen „stören“, sondern diejenigen sie sich einem Diskurs verweigern und respektlos mit Andersdenkenden umgehen, bringen die Unruhe und Verwirrung und verhindern damit eine positive inhaltliche Entwicklung. 

Es ist wichtig, dass wir uns bewusst machen, wie wir soziale Medien nutzen. Dies erfordert sowohl individuelle Anstrengungen als auch Maßnahmen seitens der Plattformen, um eine gesunde Diskussionskultur zu fördern und den bewusst höflichen und sachlichen Austausch von Meinungen zu unterstützen. 

Inhalt versus unwirksamer Aktionismus

Die politischen Akteure dürfen nicht damit aufhören eine inhaltlichen Debatte zu führen, sondern müssen beweisen, dass wir diese führen können und sollten, wenn sich die Meinungen unterscheiden. Gerade hier müssen wir stets die Auseinandersetzung suchen und sogar verstärken, um auch von gegensätzlichen Ansichten zu profitieren und um die eigenen Positionen zu entwickeln. Über die Definition von Unterschieden können sich auch Gemeinsamkeiten eine Perspektiverweiterung herausstellen.

Politische Akteure und die Wissenschaft spielen eine entscheidende Rolle bei der Förderung einer offenen und konstruktiven Diskussionskultur, insbesondere in Zeiten zunehmender Polarisierung eines politischen Populismus. Indem wir zeigen, dass unterschiedliche Meinungen und Perspektiven respektiert und diskutiert werden können, tragen wir dazu bei, eine Atmosphäre des gegenseitigen Verständnisses und der Zusammenarbeit zu schaffen. Es ist auch wichtig zu betonen, dass die Verantwortung für eine konstruktive Diskussionskultur nicht nur bei politischen Akteuren und Wissenschaftlern liegt, sondern auch bei jedem Einzelnen von uns. 

"Deutschland spricht" ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Menschen mit unterschiedlichen Ansichten zusammengebracht werden können, um miteinander zu diskutieren und voneinander zu lernen. Solche Initiativen sind entscheidend, um die Diskursfähigkeit in einer Gesellschaft zu stärken und einen konstruktiven Dialog zu fördern. Nur wenn uns das auch bei uns selbst gelingt stärken wir „Demokratie und Vielfalt“ in der Gesellschaft und vor Ort.

Ohne eine gemeinsame inhaltliche und nachhaltige Strategie und die Antizipation demokratischen Bewusstsein wird die neue Demokratiebewegung nicht nur wirkungslos verdampfen, sondern könnte teilweise sogar das Gegenteil bewirken und dann leider regelrecht implodieren. Die Spaltung der Gesellschaft könnte sich damit sogar noch deutlich vertiefen. Die vielen neuen Gruppen könnten damit quasi das Geschäft der AfD machen, denn die setzen so wie die AfD auf undemokratische, intolerante Spaltung, Meinungsverbote und Desinformation. 

Wir brauchen mehr Demokratie, mehr Toleranz, mehr Meinung und nicht weniger!