Schmutz, Scham und Schande

Seit dem 3. September 2015 bin ich Mitglied des Stadtrats Bergisch Gladbach für DIE LINKE. Ich rücke damit für meine gute Freundin und Genossin Catherine Henkel in den Stadtrat nach. Ich danke Ihr für ihre gute Vorarbeit und bedaure sehr, dass sie ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. Ich selbst hätte es mir anders gewünscht, doch es kommt immer anders man denkt. Ich möchte die Arbeit der LINKEN Basisgruppe Bergisch Gladbach im Stadtrat im Sinne von Catherine weiterführen.

Die Entscheidung das Mandat anzunehmen ist mir nicht leichtgefallen, denn ich habe in der Zwischenzeit einen neuen beruflichen und privaten Lebensweg eingeschlagen. Auch ist die Arbeit im Stadtrat nicht nur mit politischer Verantwortung und viel Arbeit verbunden, sondern auch mit privaten Unannehmlichkeiten und politischem Streit. Streiten kann ich mich gut, solange es um politische Inhalte geht, denn nur so kann man für linke Positionen kämpfen und diese durchsetzen.
Was mir immer schwerfallen wird, ist der Umgang mit persönlichen Diffamierungen, geldgierigen Neidern, rassistischen und sexistischen Souffleuren. Doch genau diese sind schon unmittelbar nach dem Rücktritt von Catherine aus ihren Löchern gekrochen und haben ihr Gift versprüht. Es gab die ernsthafte und erklärte Absicht zu verhindern, dass ich das Mandat im Stadtrat für DIE LINKE übernehme.
Ich mache keine Mördergrube aus meinem Herzen, dass mich das menschlich sehr verletzt hat und seine Spuren in mir hinterlässt. Das wird verheilen, doch leider hat diese persönlich motivierte Schweinekampagne und die damit verbundene private Fehde gegen mich,  meiner Partei geschadet. Ich habe ganz bewusst zu allen erfunden Anschuldigungen geschwiegen, denn gegen solche Gerüchte kann ich mich nicht wirklich wehren, ich kann sie nur aushalten und ertragen.

Ich danke meiner Familie, den guten Freunden und lieben GenossInnen, die solidarisch zu mir halten und mich bei der Übernahme der nun neuen Aufgaben im Stadtrat bestärkt haben. Das hat mir geholfen ruhig und sachlich zu bleiben und die Schmutzkampagne durchzustehen. Sie haben mich ermutigt und sie geben mir die Kraft für die anstehende Aufgabe. Danke! Ich liebe Euch.
Besonders erstaunt hat mich der Zuspruch und die Unterstützung einiger freundlichen Menschen aus dem Lager des politischen Gegners, die mir unmissverständlich und ganz offen zu verstehen gegeben haben, dass sie es begrüßen würden, wenn ich im Stadtrat die Opposition (gegen sie) verstärken würde. Auch diesen Menschen gilt mein Dank, denn gerade aus dieser Richtung hätte ich das am wenigsten erwartet. Sie/Ihr habt meinen großen Respekt und meine hohe Achtung.

Leider hat Stadtratsfraktion DIE LINKE bisher meiner Bitte nicht entsprochen, in die Linksfraktion GL aufgenommen zu werden, den(n) ich vor nun drei Wochen schriftlich an diese gerichtet habe. (Offener Brief an die LINKSFRAKTION vom 19. August 2015)
So musste ich die erste Sitzung des Stadtrats noch als fraktionsloses Mitglied(s) des Stadtrats für DIE LINKE. absolvieren. Ich hoffe, dass dieser Zustand schnellstmöglich beendet wird, denn diese Spaltung schwächt nicht nur linke Politik im Stadtrat, sondern es ist auch ausdrücklich der Wunsch der Wählerinnen und Wähler und der Mehrheit der Mitglieder der Partei DIE LINKE, dass DIE LINKE geschlossen und kraftvoll im Stadtrat Bergisch Gladbach auftritt. Dieses sind wir den Menschen schuldig, die uns unterstützen und für die wir Politik machen.

Aber auch als fraktionsloses Ratsmitglied  für DIE LINKE. werde ich mich der Aufgaben im Stadtrat stellen, denn ich kann auf die Unterstützung der Basisgruppe DIE LINKE.Bergisch Gladbach und der Bündnispartner, die für die "Offenen Liste DIE LINKE" zur Kommunalwahl angetreten sind, bauen. Tatsächlich ist es deren Mandat im Stadtrat, was ich für diese nur ausfüllen werde.

Eine Stadt für ALLE! Außerparlamentarische Politik stärken!
Der Schwerpunkt fortschrittlicher Kommunalpolitik darf nicht sein, nur noch Sitzungsgeld, Verdienstausfall und Aufwandentschädigungen zu kassieren, um sich damit auf parlamentarischen Formalitäten auszuruhen und immer nur überstimmt zu werden. Ich werde meine gesamten Entschädigung aus der Arbeit im Stadtrat GL für verschiedene Projekte spenden. Linke Kommunalpolitik muss auf der Straße aktiv werden, politische Bewegung formieren, bürgerschaftliche Bündnisse unterstützen, konstruktive Ideen entwickeln und diese im Interesse der Menschen erkämpfen.
Der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit wird sich nicht in den Stadtrat verschieben, sondern eindeutig außerhalb dieses Parlaments in den Stadtteil- und Bürgerinitiativen bleiben. Wir brauchen eine "Stadt für ALLE!" und nicht nur für diejenigen, die sich eh schon alles nehmen und andere Menschen in die Ecke treiben und damit vom sozialen und kulturellen Teilhabe ausschließen. Orientierungpunkte dafür gibt das Kommunalwahlprogramm von DIE LINKE. Bergisch Gladbach aus dem Jahr 2014. Dieses gilt es zu verfolgen.

Denjenigen, die weiter unappetitliche und erfundene Diffamierungen über mich verbreiten, sei folgendes gesagt. "Stellt Euch einer ehrlichen, demokratischen und inhaltlichen Auseinandersetzung, statt Euch weiter hinter Schmutz, Scham, Schande und Lügen zu verschanzen!"

Tomás M. Santillán

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